Rheinpfalz Dorfverein zieht Klage zurück

Es scheint Ruhe einzukehren in den Streit zwischen Dorfverein und Teilen des Ginsweilerer Gemeinderates (wir berichteten mehrfach). Der Ratsbeschluss, den Dorfverein keine Räumlichkeiten mehr mieten zu lassen, wurde aufgehoben, und der Verein hat die Klage gegen diesen Beschluss daraufhin zurückgezogen. Ortsbürgermeister Wolfgang Neu hat unterdessen bekanntgegeben, nicht mehr für das Amt kandidieren zu wollen.

Der Gemeinderat in Ginsweiler hatte, wie mehrfach berichtet, dem Dorfverein Verfehlungen vorgeworfen und deshalb den Beschluss gefasst, dem Verein keine Räumlichkeiten mehr zu vermieten. Dagegen hatten sich die Mitglieder des Dorfvereins gewehrt, schließlich sogar Klage eingereicht. Hans Feld, Büroleiter der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein, hatte sich als Schlichter versucht, war aber an den verhärteten Fronten ebenfalls gescheitert. Auch wenn die Geschichte nun zu einem guten Ende zu kommen scheint, in der Kommunikation gab es offensichtlich noch ein Problem, wie Ortsbürgermeister Wolfgang Neu im Gespräch mit der RHEINPFALZ schildert: „Hans Feld und Birgit Presser-Reimann aus dem Gemeinderat sind zur Verhandlung nach Neustadt gefahren und mussten dort erfahren, dass die Klage zwei Stunden zuvor zurückgezogen wurde.“ Das bestätigt Roland Bender, Vorsitzender des Dorfvereins. Man habe erst kurz vor Weihnachten vom Termin für die Verhandlung erfahren und zuvor nicht geschafft, sich darauf zu einigen, die Klage zurückzuziehen. „Mir fehlt immer noch eine schlüssige Begründung, warum der Beschluss damals überhaupt so gefasst wurde. Da hatte ich schon gehofft, dass das in der Verhandlung klar wird“, erklärt Bender, warum man die Klage nicht sofort zurückgezogen hatte, nachdem der Beschluss des Gemeinderates aufgehoben war. Dazu komme, dass der Verein so auf rund 1500 Euro Anwalts- und Gerichtskosten sitzen bleibe. Nun scheint der Zwist aber beigelegt. Neu betont ohnehin, dass in Ginsweiler prinzipiell kein Streit herrsche, sondern an einem Strang gezogen werde. In den vergangenen zehn Jahren sei in Sachen Infrastruktur so viel gemacht worden wie nie zuvor und es seien „ja auch nur noch ein, zwei Leute, die immer dagegen“ seien – diese Zahl sei auch schon höher gewesen. Der Dorfverein darf jetzt aber generell wieder Räumlichkeiten für Veranstaltungen anmieten. Man habe im Herbst schon ein Grillfest veranstalten dürfen. „Unter welchen Bedingungen und zu welchen Konditionen wir zukünftig mieten dürfen, wissen wir noch nicht genau, wir wollen aber sowieso noch bis Mai warten, bis wir einen entsprechenden Antrag stellen“, erklärt Bender. Wenn das Gremium dann über diesen Antrag entscheidet, wird ihm Wolfgang Neu allerdings nicht mehr als Ortsbürgermeister vorstehen. Wie er der RHEINPFALZ bestätigte, wird er nicht mehr kandidieren. Er könne sich gegebenenfalls aber noch einen Sitz im Ortsgemeinderat vorstellen.