Rheinpfalz Ende April sollen die Bagger rollen

Bei einer Enthaltung hat der Ortsgemeinderat am Dienstagabend seinen vor drei Wochen gefassten Beschluss, die Ausschreibung zum Ausbau der Michaelstraße aufzuheben, in die Tonne getreten und hat in einem nächsten Schritt den Auftrag an den einzigen Bieter, das Pirmasenser Unternehmen Theisinger & Probst, zum Angebotspreis von rund 520.000 Euro vergeben.

Diese Summe liegt zwar um 160.000 Euro über einer Kostenschätzung aus dem Jahr 2016, aber, so hieß es schon am 22. März, das Preisniveau spiegle „die derzeitige konjunkturelle Lage und die Nachfrage in der Baubranche, insbesondere im innerörtlichen Straßenbau“ wider. „Wir haben damals den Beschluss in gutem Glauben gefasst, hier Kosten sparen zu können“, stellte Ortschef Rödig fest. Das habe sich aber, „wie sich nun, nachdem einiges aufgeklärt“ worden sei, als der „falsche Ansatz“ herausgestellt. Auch Manfred Seibel (Grüne) und Michael Zimmermann (CDU) hatten darauf hingewiesen, dass der aufgehobene Beschluss deshalb zustande gekommen sei, weil man gehofft hatte, Kosten einsparen zu können. Es hätten sich aber zwischenzeitlich neue Sachverhalte ergeben, die in der März-Sitzung so nicht bekannt waren. Seibel: „Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile erscheint es nun am sinnvollsten, die Maßnahme wie ursprünglich geplant durchzuführen.“ Die Ratsmitglieder hatten sich vor der öffentlichen Sitzung an der auszubauenden Straße getroffen. Dort erläuterten Marco Zwick-Kyas und Tobias Thiele vom Pirmasenser Planungsbüro Thiele die Faktoren, die zu der enormen Preissteigerung geführt hatten, und die Gründe, weswegen man das vorliegende Angebot unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit akzeptieren sollte, auch wenn nur eins von elf Unternehmen, die die Ausschreibungsunterlagen heruntergeladen hatten, überhaupt ein Angebot abgegeben hatte. Vor allem wurde ausgeführt, dass sich die Kosten für die Entsorgung des teerhaltigen Materials, das bei der Sanierung der Straße anfallen wird, „zwischenzeitlich vervielfacht“ hätten, unter anderem, weil Deponien im näheren Umkreis geschlossen worden seien und dadurch die Transport- und Deponiegebühren exorbitant gestiegen seien oder weil das sogenannte HGT-Verfahren, nach dem Barbara Hengen (FDP) nachgefragt hatte und bei dem teerhaltiges Material weiter verwendet werden konnte, nach den Ausführungen von Tobias Thiele nicht mehr zulässig sei. Auch der hohen Nachfrage im kommunalen Tiefbau und der Auslastung der Tiefbaufirmen sei der hohe Angebotspreis geschuldet. Der Rat war davon ausgegangen, dass man nicht die gesamte Michaelstraße ausbauen, sondern das steile Teilstück von der Freiherr-vom-Stein-Straße bis zur Pirminiusstraße aussparen könnte, weil dort die Straßensubstanz noch ausreichend sei. Auch hier rechneten die Fachleute dem Rat vor, dass letztlich der Ausbau „in einem Zug“ die wirtschaftlichere Lösung darstelle. Schließlich: Eine gemeinsame Ausschreibung der Michaelstraße zusammen mit der Queich- und der Schweiäckerstraße, von der sich der Rat im März eine Kostensenkung erhofft hatte, sei nicht möglich: Zu unterschiedlich seien die Planungsstände der drei Straßenzüge. So hob der Rat schließlich seinen Beschluss auf und vergab den Auftrag, in den noch die Sanierung des Kreuzungsbereichs Windhorststraße integriert wurde, an das Pirmasenser Unternehmen, das auch den Auftrag über die Verlegung der Stromversorgung (76.000 Euro) erhielt. Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird zum Angebotspreis von knapp 10.000 Euro von der Pfalzwerke Netz AG ausgeführt. Wie Tobias Thiele auf Nachfrage des Beigeordneten Markus Pohl ausführte, verschiebt sich der vorgesehene Bauzeitenplan nun um rund drei Wochen. Mit den Baumaßnahmen soll Ende April/Anfang Mai begonnen werden. War man ursprünglich davon ausgegangen, dass die Straße Ende November hergestellt sei, so sei nun zu erwarten, dass sie erst „vor Weihnachten“ fertiggestellt werden kann. Markus Pohl regte an, bei künftigen Straßenbaumaßnahmen einen längeren Vorlauf einzuplanen und bereits sehr frühzeitig zu entscheiden, wann welche Straße auszubauen sei. Konkret: „In allernächster Zeit muss klar sein, welche Straßen 2019 ausgebaut werden.“ Dem stimmte Manfred Seibel zu, der vorschlug, sich auf einen „funktionalen Straßennetzplan“ für die nächsten fünf Jahre zu verständigen, um sehr frühzeitig Fragen der Förderung abklären zu können.