Rheinpfalz Gemeinde hat für Projekte mehr Geld zur Verfügung

Gute Nachrichten hatte Kämmerin Anna Maria Dockweiler für den Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen: Die Finanzlage der Gemeinde ist gut. Im laufenden Haushaltsjahr steht eine freie Finanzspitze von 190.000 Euro zur Verfügung. Auch in den kommenden Jahren bleibt es bei freien Finanzspitzen, die nach aktuellen Prognosen sogar noch steigen werden.

„Wir sind wirklich froh, dass wir noch in der Lage sind, hier so erfreuliche Ergebnisse zu präsentieren“, sagte Bürgermeister Thomas Peifer (CDU). Der Ausschuss beschäftigte sich mit den Zahlen, weil ein Nachtragshaushalt erforderlich ist, um bereits beschlossene Projekte finanzieren zu können. Dabei wurden auch Planzahlen geändert, die sich jetzt konkretisieren lassen. So steigt der Anteil an der Einkommensteuer auf 1,245 Millionen Euro (Plus 45.000 Euro). An den Kreis und die Verbandsgemeinde sind zusammen 69.500 Euro weniger Umlage zu zahlen. Diese Mittel stehen jetzt zur Verfügung stehen, „damit lässt sich schon was anfangen“, resümierte Dockweiler. Ohne diese guten Haushaltszahlen, „wäre vieles, was wir hier zukunftsgerichtet angehen, nicht machbar, weil die Kommunalaufsicht, die auch nur ihre Arbeit macht, uns manches nicht genehmigen würde“, sagte Peifer. Fakt sei aber auch, war sich der Ausschuss einig: „Wir hauen das Geld nicht raus, wir investieren sinnvoll.“ Und entschieden werde gemeinsam, über alle Fraktionen hinweg, und stets sachlich. Ein großes Projekt ist die Erschließung des Neubaugebiets Rübenberg. Dort entstehen 60 Bauplätze. Nach der Umlegung hat die Gemeinde selbst 24 Grundstücke. Interessenten für die Grundstücke haben sich schon gemeldet. Hier wird der aktuelle Haushaltsplan dahingehend korrigiert, dass Mittel für Grundstückskäufe eingestellt sind. Aber nicht nur in diesem Bereich, sondern auch in anderen Ortslagen von Thaleischweiler-Fröschen. Es sind Gelder eingestellt, um Grundstücke und Häuser kaufen zu können. Am Anwesen Bahnhofstraße 1 hat die Gemeinde ein Vorkaufsrecht. Ein Gutachten liegt vor und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion hat einen Zuschuss in Aussicht gestellt. Es sind Mittel eingestellt, um den geplanten Ausbau der Galgenhübelstraße noch realisieren zu können beziehungsweise den Ausbau der Gutenbergstraße planen zu können. Im Bauausschuss war entschieden worden, dass das bisherige Fahrzeug des Bauhofs, das nicht mehr über den Tüv kommt, ersetzt wird. Ob neu, gebraucht, gekauft, geleast, das wird noch beraten. In den Haushalt werden für einen Kleinlaster 30.000 Euro eingestellt. „Wir haben aktuell so vieles am Laufen und auf dem Weg, dass wir uns jetzt auf die Umsetzung konzentrieren können“, sagte Peifer. Neben Neubaugebiet Rübenberg und Straßenausbauten ist die Umgestaltung der Hauptstraße im Rahmen der städtebaulichen Sanierung ein Schwerpunkt. Peifer teilte mit, dass die Ausschreibungen für Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus, das saniert und erweitert wird, erfolgt sind. In den nächsten Wochen wird der Spielplatz der Generationen die Ausschüsse beschäftigen. Und der Abriss des Hauses Ludy in der Hauptstraße (Nähe Café Haus Höh) rückt näher. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, die Arbeiten dafür an die Firma Staab, Schmitshausen, zum Preis von 47.000 Euro zu vergeben. Inklusive Ankaufs- und Ingenieurskosten liegen die Gesamtkosten etwas über den Planungen. Aber die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion habe bereits mitgeteilt, dass auch die Mehrkosten bezuschusst werden.