Rheinpfalz Gericht nimmt Wappen ins Visier

Im Untreueprozess gegen den ehemaligen Homburger Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) kamen gestern vor dem Saarbrücker Landgericht Bauarbeiten vom Sommer 2012 zur Sprache. Der damals auf zwei Grundstücken tätige Stadt-Arbeitstrupp bestätigte vor Gericht, dass man am Wald hinter Schöners Haus Bäume gefällt, einen Zaun gesetzt und einen Unterstand repariert habe. An Schöners zweitem Haus wurde ein Wintergarten demontiert. Auch zwei hölzerne Wappen im Rathaus waren Thema.

Die Wappen hängen im Sitzungssaal, in dem sowohl der Stadtrat als auch der Saarpfalz-Kreistag tagen. Angefertigt wurden sie von einem Nachbarn Schöners im Stadtteil Kirrberg. Der Nachbar hatte sich seinerzeit gewundert, welche Arbeiten da am Wald erledigt wurden. „Beim Friseur hatte ich im Herbst 2012 davon erfahren, dass die Stadt hinter dem Fußballplatz Bäume gefällt hat“, berichtete der 64-Jährige als Zeuge. Vor Ort habe er festgestellt, „dass Bäume gefällt und der Waldweg verbreitert“ worden seien. Daraufhin sei er im Rathaus vorstellig geworden, „aber keiner wusste, was da im Wald gemacht worden ist.“ Eine Woche später habe ihn ein Abteilungsleiter angerufen und erzählt, die Arbeiten seien „im Auftrag von Oberbürgermeister Schöner“ ausgeführt worden. Später musste dieser Abteilungsleiter im Zuge der Arbeitstrupp-Affäre seinerseits aus dem Rathaus ausscheiden. Im Frühjahr 2013 habe OB Schöner den Nachbarn zu Hause besucht. „Da fragte er mich, ob ich Brennholz brauche. Ich lehnte ab.“ Der Nachbar ist Hobby-Holzschnitzer. Gegen Ende des Gesprächs habe ihn Schöner gefragt, ob er für die Stadt die beiden Holzwappen anfertigen wolle. Diesen Auftrag habe er angenommen. Der Preis für die Wappen, den die Staatsanwaltschaft mit 3600 Euro angibt, sei „offiziell abgesegnet, versteuert und abgerechnet“ worden, so der Nachbar. Als der Richter fragte, ob das Geschäft etwa seiner „Beschwichtigung“ für das Treiben am Wald dienen sollte, antwortete der 64-Jährige: „Diesen Eindruck hatte ich wohl.“ Später am Montag folgten noch die Zeugenaussagen von fünf Angehörigen des Arbeitstrupps, der im Sommer 2012 auf Schöners beiden Kirrberger Grundstücken tätig gewesen ist. Ihr damaliger Truppführer blieb dem Gericht fern; er soll nun am kommenden Montag aussagen. Gegen ihn wurde ein Ordnungsgeld in Höhe von 250 Euro verhängt. Der Tenor der Zeugenaussagen war, dass der Trupp in jenem Sommer eine gute Woche lang während der Arbeitszeit an Schöners Waldgrundstück zugange gewesen sei. Damals firmierte das Team noch unter der Regie der Kreis-Beschäftigungsgesellschaft Aquis. Der Truppführer habe die Arbeiter seinerzeit zum Einsatzort gefahren und dort die Aufgaben verteilt. Die Arbeiter berichteten, sie hätten Bäume gefällt, einen Holzzaun gesetzt und das Wellblechdach eines Unterstandes repariert. Hatte Schöner zu Prozessbeginn ausgeführt, es handle sich bei den Arbeiten an Zaun und Unterstand um die Reparatur von Schäden, die der Trupp beim Bäumefällen bei ihm angerichtet habe, sagten die Arbeiter gestern, dass das entsprechende Baumaterial schon bereitgelegen habe, als sie vor Ort eintrafen. Außerhalb der Arbeitszeit, an einem Freitagnachmittag, so wurde abschließend ausgeführt, habe der Trupp etwa vier Stunden lang am zweiten Schöner-Haus einen alten Wintergarten auseinandergebaut. Hierfür hätten die Arbeiter keine Entlohnung erhalten. Einer der Zeugen sagte, es habe sich wohl um ein privates „Dankeschön“ des Trupps an den OB gehandelt – dafür, dass sie eine Arbeitsstelle gefunden hätten. Für den Schöner-Prozess sind noch zwei Verhandlungstage angesetzt – und zwar Montag und Dienstag, 18. und 19. Februar, jeweils ab 9 Uhr.