Rheinpfalz Kommentar: Zeitbombe auf der Insel

Angesichts der Brisanz der

BASF-Deponie Flotzgrün überrascht es, dass sich Politik und Bürger kaum um das Thema kümmern.

Im laufenden Genehmigungsverfahren zur Erweiterung der Sondermülldeponie Flotzgrün gingen bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd nur rund 20 Stellungnahmen ein. Meist von Behörden und umliegenden Kommunen, nur ein einziger Bürger machte Einwendungen geltend. Die geringe Resonanz hat auch die SGD überrascht. Ein Grund für das Desinteresse: Das Thema steht in der Politik nicht oben auf der Tagesordnung. Der Umweltausschuss des Landtags hat sich beispielsweise mit Flotzgrün in den vergangenen Jahren nicht befasst. Die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises hat die Kreistags-Gremien mit der Problematik erst gar nicht behelligt und die Stellungnahme ohne deren Beteiligung abgegeben. Dabei tickt auf der Rheininsel eine Zeitbombe. Nur ein aufwendiger Abschirmgürtel verhindert derzeit, dass aussickernde Schadstoffe weiterströmen. Dass dies für alle Zeit lückenlos funktioniert, dafür gibt es aber keine Garantie. Die Verantwortung für das Genehmigungsverfahren liegt bei der SGD Süd. Lässt sie die Zeitbombe weiter ticken, riskiert die Behörde, dass ihre Genehmigung von Umweltschützern oder Anlieger-Kommunen beklagt wird. Im Falle des Hochwasserpolders Altrip ist der Planfeststellungsbeschluss der SGD Süd aus dem Jahr 2006 aufgrund von Gerichtsverfahren immer noch nicht rechtskräftig. Passiert bei der Erweiterung der Deponie Flotzgrün Ähnliches, gerät die BASF unter Zugzwang. Ab 2018 wird der bisher genehmigte Deponiebereich verfüllt sein. Das Chemieunternehmen bräuchte also einen Plan B.