Rheinpfalz Marx verlässt CDU

Jörg Marx will morgen aus der CDU austreten und seine Mandate in Contwig und in der Verbandsgemeinde abgeben. Er ist Mitglied im Contwiger Gemeinderat und in Ausschüssen der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Ehrenvorsitzender der Jungen Union Zweibrücken-Land, und er steht auf Platz 19 der CDU-Liste für die Wahl zum Kreistag am 26. Mai. Mit der CDU-Politik an sich hat sein Austritt nach 13 Jahren in der CDU nichts zu tun. Er ärgert sich über die Partei vor Ort.

Vier Gründe führt der 32-jährige Contwiger an. Zum einen die Platzierung auf der Liste für die Wahl zum Gemeinderat, die die CDU am Freitag aufstellt. Dort ist er für Platz 15 vorgesehen. Die CDU hat derzeit elf von 20 Sitzen im Rat. Zwei Dinge ärgern ihn: Zum einen, dass die CDU ihn für zu wenig bekannt halte, zum anderen, dass die Verantwortlichen stattdessen Familienmitglieder auf vordere Plätze hieven würden, die gerade erst in die Partei eingetreten seien. Fünf Neulinge, die sich bisher nicht engagiert hätten, seien vor ihm platziert. 2014 stand Marx auf Platz 8, fiel bei der Wahl aber auf Platz 15 zurück. Ende 2015 rückte er für Jürgen Knauber in den Gemeinderat nach. Auch auf der Liste für den Verbandsgemeinderat sei er für Platz 15 vorgesehen, obwohl man ihm vor drei Jahren einen Platz im vorderen Drittel versprochen habe. Damals ging es darum, wer als B-Kandidat an der Seite von Christoph Gensch in den Landtagswahlkampf zieht. Klaus Martin Weber, Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat, habe ihn gedrängt, seine Kandidatur zurückzuziehen, und ihm versprochen, dass er dafür 2019 im ersten Drittel der Liste stehen werde. „Das ist schon richtig“, sagt Weber dazu, sagt allerdings auch: „Drängen tu’ ich niemanden.“ Er habe Marx geraten, sich auf den Verbandsgemeinderat zu konzentrieren, und zugesagt, dass Marx einen Platz bekommt, der der Jungen Union zusteht. Die CDU-Liste sei noch nicht endgültig aufgestellt, und „für einen Contwiger ist ein Platz zwischen zehn und 20 ein aussichtsreicher Platz“, findet Weber. Als weitere Gründe nennt Marx Anträge, die er geschrieben habe, für die sich die örtliche CDU offenbar nicht interessiert habe. Zwar sei es dabei um Bundespolitik gegangen, aber Ziel sei gewesen, sie von der Basis her einzubringen. Außerdem spricht er von Intrigen innerhalb der Jungen Union vor drei Jahren, die sich gegen ihn gerichtet hätten, auf die er aber nicht näher eingehen wolle, und von „diversen Vorkommnissen, welche meiner Meinung nach unterhalb der Gürtellinie verlaufen sind“, etwa im Verbandsbürgermeisterwahlkampf und bei den Vorstandswahlen 2012. Die anstehenden Listenaufstellungen für Gemeinde- und Verbandsgemeinderat hätten nun das Fass zum Überlaufen gebracht, sagt Marx. Er wolle morgen aus der CDU austreten. Mit der Bundes- oder Landespolitik habe das nichts zu tun: „Der interne Stil gefällt mir nicht“, sagt er. Marx ist Mitglied im Contwiger Gemeinderat und in Ausschüssen der Gemeinde, Mitglied des Rechnungsprüfungs- und des Personalausschusses der Verbandsgemeinde, Beisitzer im Kreisverband Südwestpfalz der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, Schriftführer der CDU Contwig und Ehrenvorsitzender der Jungen Union Zweibrücken-Land. Außerdem war er Kreisvorsitzender der Jungen Union. Im Gespräch mit der RHEINPFALZ zu einer möglichen B-Kandidatur als Landtagsabgeordneter hatte Marx 2015 gesagt: „Man engagiert sich ja schon politisch, um irgendwann eine Kandidatur anzustreben.“ Dieses Ziel verfolge er derzeit nicht mehr, sagte er diese Woche. Auch eine Kandidatur als Parteiloser für das Amt des Verbandsbürgermeisters Ende 2019 oder Anfang 2020 schließt er aus. Amtsinhaber Jürgen Gundacker ist bis Mitte 2020 gewählt, die Wahl muss zwischen September und Februar stattfinden. Seinen Platz 19 auf der CDU-Liste für die Wahl zum Kreistag wird Marx nun ebenfalls zurückgeben. Auf den ersten 18 Plätzen bleibt alles gleich, ab dann rücken alle Kandidaten einen Platz nach vorne. Dietrich Bauer aus Saalstadt ist der erste von vier Nachrückern, er rutscht nun von Platz 43 auf den Wahlzettel. Der Kreistag hat 42 Sitze. Die CDU hatte die Liste bereits Mitte November aufgestellt. Björn Bernhard, Vorsitzender der Verbandsgemeinde-CDU, bedauert den Austritt. Auch er sagt, dass die VG-Ratsliste noch nicht besiegelt sei und dass viele Contwiger bei der Wahl Plätze gutmachen würden. 2014 kamen die vier Erstplatzierten der CDU-Fraktion aus Contwig. Hedi Bender und Jürgen Knauber waren von den Plätzen 11 und 14 auf 2 und 3 gewählt worden. Das liegt auch daran, dass die Wähler sich gezielt Kandidaten aussuchen können und ihre Entscheidung auch vom Wohnort abhängig machen. Deshalb bedauert Bernhard Marx’ Entscheidung auch mit Blick auf die Kreistagsliste: „Das ist schade. Wir verlieren jetzt einen guten Platz im Kreis.“ Contwigs CDU-Vorsitzender Stefan Fercher wollte sich gestern noch nicht näher äußern. Er verwies darauf, dass die endgültige Liste erst am Freitag aufgestellt wird.