Rheinpfalz Matheis klärt über Geldschwund auf

Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung Mitte Januar den Punkt „Asphaltarbeiten Hölzernes Kreuz und In den Stockwiesen“ von der Tagesordnung nehmen musste, weil die dafür bereitgestellten Mittel bereits ausgegeben worden waren, leistete Bürgermeister Wilhelm Matheis am Mittwoch im Stadtrat Aufklärung über den Sachverhalt.

Wofür das Geld verwendet worden war, hatte Peter Pfundstein (FWG) im Ausschuss wissen wollen und bekam auf seine Frage zunächst keine Auskunft (die RHEINPFALZ berichtete). Am Mittwoch ließ der Bürgermeister nun an die Ratsmitglieder Blätter verteilen, auf denen 24 Maßnahmen aufgelistet waren, kleinere und größere Straßenarbeiten, deren Gesamtkosten er auf 99.400 Euro bezifferte. Auf 110.000 Euro belief sich der Betrag, der im Haushalt für Vorhaben bereit stehen sollte. Dazu gehörten außer den anfangs genannten auch Instandsetzungsarbeiten an der Memelbrücke und auf der Marienbrücke. Die zur vollen Summe fehlenden 10.000 Euro setzten sich laut Matheis aus mehreren Beträgen bis zu 500 Euro zusammen, die er auf seinem „Zettel“ nicht aufgezählt hatte. Matheis nannte an durchgeführten Maßnahmen unter anderem Arbeiten auf dem Klinkenberg, an den Bürgersteigen in der Straße des 17. Juni nach Absenkungen, Reparaturen in der Friedhofstraße und die Kabelverlegung in der Pfarrstraße. Es seien zahlreiche Instandsetzungen zu leisten gewesen, woraus er folgerte: „Wir müssen in Zukunft in Rodalben öfter Straßen ausbauen. Die meisten Straßen stammen noch aus den 60er und 70er Jahren“. Sie seien beschädigt, auf jeden Fall reparaturanfällig. Pfundstein gab sich mit der Information des Bürgermeisters nicht zufrieden. Unter den aufgelisteten Arbeiten befänden sich drei Maßnahmen mit Kosten von über 10.000 Euro, in 15 Fällen seien sie teurer als 2500 Euro gewesen. Weil dabei der Verfügungsrahmen des Bürgermeisters überschritten worden sei, unterstellte er Matheis „sträflich nachlässiges Handeln“. Er pochte für die Zukunft auf eine einfache Ausschreibung der Maßnahmen und forderte zur besseren Kontrolle einen Haushalts-Zwischenbericht im Rat. Stephan Matheis (CDU) setzte die Kritik fort. Nachdem er auf den RHEINPFALZ-Bericht mehrfach über das „verschwundene Geld“ im Haushalt angesprochen worden sei, pochte er für die CDU darauf, den Umgang mit den Haushaltsmitteln öfter zu überprüfen und darüber im Rat Rechenschaft abzulegen. Dagegen äußerte Ulrike Kahl-Jordan (Wir) im Nachgang zur Ratssitzung gegenüber der RHEINPFALZ Verständnis für die Entscheidungen des Bürgermeisters. Dringend erforderliche Reparaturen duldeten mitunter keinen Aufschub, sagte sie. Bis Gremien entscheiden, könnten sich Unfälle ereignet haben. Gerade Pfundstein sei geübt im Verschieben und Vertagen, was zum Verhängnis werden könne, so Kahl-Jordan.