Rheinpfalz Nur wenig Spielraum

Trotz eines letzten Appells von Ehemann und Ratsglied Jochen Körbel blieb Quirnbachs Ortsbürgermeisterin Steffi Körbel bei ihrem Nein zur Dreierfusion. Dennoch stimmte das Gremium bei drei Gegenstimmen der Fusionsvereinbarung zu.

Sie sei davon überzeugt, bekundete Ortsbürgermeisterin Körbel, dass sich aus einer Fusion keine Einsparungen ergeben, die Zeche müssten die Kommunen durch einen höheren Umlagesatz zahlen. Ratsmitglied Armin Leixner begründete sein Nein damit, dass er der Verbandsgemeinde Waldmohr den Willen zum Sparen nicht zutraut. Edwin Becker, der ebenfalls gegen die Fusionsvereinbarung votierte, kritisierte die Vorgehensweise der politisch Handelnden. Die hätten vorrangig über die Neuordnung von Bundesländern, dann über die Kreisgrenzen nachdenken müssen. Erst nach deren Gebietsreform wäre eine Neuordnung der Verbandsgemeinden sinnvoll gewesen, befand Becker. In Sachen Verschuldung von Waldmohr merkte Bürgermeister Klaus Schillo an: „Man darf nicht Äpfel und Beeren verwechseln, Waldmohr ist neben Schönenberg-Kübelberg ein wichtiger Gewerbestandort.“ Schillo zeigte sich überzeugt, dass im Hinblick auf den demografischen Wandel, einhergehend mit sinkenden Einwohnerzahlen und immer mehr Verwaltungsaufgaben, nur größere Einheiten die Aufgaben der Zukunft bewältigen können. Wenig Spielraum hat die hoch verschuldete Gemeinde in Sachen Investitionen: Neben kleineren Erhaltungsmaßnahmen waren sich die Ratsmitglieder einig, für die Straßenbeleuchtung noch in diesen Haushalt 5000 Euro einzustellen. Ebenfalls 2016 sollen 10.000 Euro für die Grabherstellung auf den Friedhof Quirnbach eingestellt werden. Neben Straßensanierungsarbeiten, deren Kosten unter Mithilfe der Verwaltung ermittelt werden sollen, will der Rat in die Feldwegeinstandsetzung in den nächsten zwei Jahren 100.000 Euro investieren. (res)