Rheinpfalz OB spricht von Einspar-Effekten

Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind wehrt sich gegen den Vorwurf, Unregelmäßigkeiten im Baubetriebshof (BBH) hätten auch ohne den Einsatz teurer Detektive aufgeklärt werden können. Wie berichtet, wurde ein Amtsleiter entlassen, weil er Beschäftigte des BBH mit Arbeiten auf privaten Grundstücken beauftragt haben soll.

Seinen Amtsvorgänger, den früheren Homburger Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU), nahm Schneidewind (SPD) gegen ähnliche Vorwürfe in Schutz (wir berichteten). Die 240.000 Euro, die die Stadt den Detektiven für deren Überwachungseinsatz im Baubetriebshof überwiesen hat – und die laut Forderung der Privatermittler noch um weitere 60 000 Euro aufgestockt werden sollen – seien zwar eine sehr hohe Investition. Doch mache die sich unter anderem dank der jetzt gestarteten Neuorganisation des Betriebshofs in wenigen Jahren bezahlt. Der OB argumentierte auch mit den Personalkosten für die beiden Entlassenen: Der gefeuerte Amtsleiter habe bislang 82.600 Euro pro Jahr gekostet, der ebenfalls gekündigte Vorarbeiter aus dem BBH-Umfeld 55.800 Euro. Weil die beiden Personalstellen nicht mehr besetzt würden, ergebe dies für die Stadt künftig alljährlich eine „nachhaltige Ersparnis von 138 400 Euro“. Hinzu komme ein bedeutender Zugewinn an Effizienz, den das strengere Regiment im BBH erbringe und der ebenfalls bares Geld wert sei. Schneidewind ergänzte, dass der entlassene Vorarbeiter einen Trupp von sechs BBH-Mitarbeitern befehligt habe. Die Detektive hätten ihn „auf frischer Tat bei einem sehr größeren Delikt“ erwischt; zudem habe der Mann seine Untergebenen während der Arbeitszeit zu Tätigkeiten auf private Baustellen gefahren. Diesen Leuten sei kein Vorwurf zu machen: „Das sind ganz einfache Arbeiter auf der niedrigsten Ebene. Wenn ihnen ihr Chef sagt, dass sie dort und dort tätig werden sollen, dann können sie oft gar nicht beurteilen, ob es sich dabei um eine städtische Baustelle handelt oder nicht.“ Ab sofort werde die Arbeitskraft dieser Leute dem BBH nicht mehr durch illegale Eigenmächtigkeiten des Vorarbeiters vorenthalten. „Hanebüchen“ nannte die saarländische Grünen-Landtagsfraktion die Argumentation. Sprecher Björn Heib befand, der OB rede sich „um Kopf und Kragen“; er habe sich „skandalös verhalten“. Für Heib steht noch nicht fest, ob die Kündigungen „vor Gericht überhaupt Bestand haben“. |ghm