Rheinpfalz Oberbürgermeister hofft auf Einspareffekte

Der Homburger OB Rüdiger Schneidewind (SPD) wehrt sich gegen den Vorwurf, die Unregelmäßigkeiten im Baubetriebshof (BBH) hätten ohne den Einsatz teurer Detektive aufgeklärt werden können. Inzwischen wurde ein Rathaus-Amtsleiter entlassen, weil er BBH-Beschäftigte mit Arbeiten auf seinen Privatgrundstücken beauftragt haben soll.

Seinen Amtsvorgänger, den früheren Homburger Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU), nahm Schneidewind in einer Pressekonferenz am Donnerstag gegen ähnliche Vorwürfe in Schutz. Die 240.000 Euro, die die Stadt den Detektiven für deren Überwachungseinsatz im Baubetriebshof überwiesen hat seien zwar eine sehr hohe Investition. Doch mache die sich unter anderem dank der jetzt gestarteten Neuorganisation des Betriebshofs in wenigen Jahren bezahlt. Der OB argumentierte auch mit den Personalkosten für die beiden Entlassenen: Der gefeuerte Amtsleiter habe bislang 82.600 Euro pro Jahr gekostet, der ebenfalls gekündigte Vorarbeiter aus dem BBH-Umfeld 55.800 Euro. Weil die beiden Personalstellen nicht mehr neu besetzt würden, ergebe dies für die Stadt Homburg künftig alljährlich eine „nachhaltige Ersparnis von 138.400 Euro“, so der OB. Hinzu komme ein bedeutender Zugewinn an Effizienz, den das strengere Regiment im BBH erbringe. Schneidewind ergänzte, dass der entlassene Vorarbeiter in den vergangenen Jahren einen Trupp von sechs BBH-Mitarbeitern befehligt habe. Die Detektive hätten ihn „auf frischer Tat bei einem sehr größeren Delikt“ erwischt; zudem habe der Mann seine Untergebenen während der Arbeitszeit zu Tätigkeiten auf private Baustellen gefahren. Diesen Leuten sei kein Vorwurf zu machen: „Das sind ganz einfache Arbeiter auf der niedrigsten Ebene. Wenn ihnen ihr Chef sagt, dass sie dort und dort tätig werden sollen, dann können sie oft gar nicht beurteilen, ob es sich dabei um eine städtische Baustelle oder nicht handelt.“ „Hanebüchen“ nannte gestern die saarländische Grünen-Landtagsfraktion die Argumentation des Homburger Oberbürgermeisters. Ihr Sprecher Björn Heib befand, der OB rede sich „um Kopf und Kragen“; er habe sich „skandalös verhalten“. Für Heib steht es noch nicht fest, ob die Kündigungen „vor Gericht überhaupt Bestand haben“. |ghm