Rheinpfalz Plötzlich ist das Geld weg

Plötzlich war das Geld weg: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rodalben musste am Dienstag den Punkt „Asphaltarbeiten Hölzernes Kreuz/In den Stockwiesen“ von der Tagesordnung nehmen, weil die dafür im Haushalt bereit gestellten Mittel bereits anderweitig ausgegeben worden waren. Dies musste Bürgermeister Wilhelm Matheis dem Ausschuss mitteilen.

Insgesamt 110.000 Euro standen einmal im Haushalt für Straßenarbeiten an der Zufahrt zum Waldparkplatz Hölzernes Kreuz, in den Stockwiesen, an der Marienbrücke und Memelbrücke. Die Ausschreibung der Asphaltarbeiten „Hölzernes Kreuz/Stockwiesen“ hatte der Stadtrat schon Anfang November beschlossen. In der ersten Dezemberwoche hatten drei Firmen ihre Angebote abgegeben. Aus der Submission war die Firma Horn aus Kaiserslautern mit knapp 35.000 Euro als günstigster Bieter hervorgegangen. Laut Matheis hat Michael Becker von der Verbandsgemeinde-Verwaltung zwischenzeitlich mit der Firma Kontakt aufgenommen, um eine Einigung herbeizuführen. „Mit dem Geld sind andere Rechnungen bezahlt worden“, sagte Matheis. Um welche Kosten es sich handelte, vermochte er nicht anzugeben. Genaue Auskunft bis zur Stadtratssitzung in der nächsten Woche verlangten Peter Pfundstein (FWG) und Stephan Matheis (CDU). Schwer tat sich der Ausschuss, einen Grundsatzbeschluss zu fassen über die Erneuerung der Elektroverteilung in den städtischen Wohnhäusern. Aus Brandschutzgründen seien diese Arbeiten erforderlich, hieß es in der Beschlussvorlage. Unzulässigerweise seien in den Häusern die Elektro-Unterverteilungen in den Treppen nicht mit Brandschutzverkleidung ausgestattet. Die Leitungen seien veraltet und würden bei Überlastung heiß, berichtete Matheis nach einer Ortsbesichtigung mit dem Bauausschuss. „Dass ein Haus abbrennt, will niemand auf seine Kappe nehmen“, so der Bürgermeister, „es ist Gefahr im Verzug“. Diese Gefahr besteht besonders im Winter. Würden doch die Wohnungen noch mit einfachen Öl- oder Holzöfen beheizt. Schon wenn ein zusätzliches mobiles Elektroheizgerät dazugeschaltet werde, führe dies zur Überlastung der Leitungen. Die Ideen im Ausschuss umfassten eine große Bandbreite. Sie reichten von dem Vorschlag, zunächst ein Gebäude auszuwählen (Rappenkopf 16), „ein Haus oder zwei Häuser“ jährlich instand zu setzen (Matheis), alle Häuser in Ordnung zu bringen außer dem Gebäude 40-42 in der Zweibrücker Straße, das verkauft werden soll, und grundsätzlich in allen Häuser „Elektrosicherheit“ (Helmar Brauer, WIR, und Ralf Lehmann, Grüne) herzustellen. Die Gesamtkosten für alle Häuser hätten sich auf 280.000 Euro belaufen. Wenn der neue Haushalt aufgestellt sei, werde die Kommunalaufsicht die Stadt wissen lassen, welche Maßnahmen möglich seien. Für mehr Klarheit sorgten Erläuterungen der dritten Beigeordneten Ulrike Kahl-Jordan. Sie sprach sich dafür aus, zuerst die Leitungen im Haus am Rappenkopf 16 zu erneuern (40.000 Euro). Hier seien fünf von sechs Wohnungen von Flüchtlingen belegt, die am ehesten umgesiedelt werden könnten. Diese Wohnungen sollten dann den Mietern des Hauses in der Zweibrücker Straße angeboten werden, so dass dieses Gebäude frei würde – für den Verkauf oder den Abriss (zum Verkauf des Grundstücks). Diesem Vorschlag stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Ebenfalls einstimmig befürwortete der Ausschuss, von einem Fachbüro ein „integriertes Quartierskonzept“ zur Energieeinsparung erstellen zu lassen. Das Projekt und das Programm „Wärmewende im Quartier“ brächten Antragstellern steuerliche Vorteile und Fördergelder. Der Nutzungsänderung der früheren Gaststätte „Kaminstube“ in der Jahnstraße in Wohnraum stimmte der Ausschuss zu.