Rheinpfalz Rat will’s schriftlich

Eine falsche und zudem sehr spät vorgelegte Niederschrift, keine Antworten auf gestellte Fragen und ein gefühlter Maulkorberlass seitens der Verwaltung für Bürgermeister Markus Schieler sorgten am Donnerstag im Schmitshauser Rat für Diskussionen. Ausgelöst wurden diese durch die Pläne für einen zweiten Premiumwanderweg, der über Schmitshauser Gemarkung führen soll. Bei diesen Plänen fühlt sich der Rat vor ziemlich vollendete Tatsachen gestellt und nicht richtig einbezogen.

Über den geplanten Premiumwanderweg hatte in der vorigen Ratssitzung, am 14. Oktober 2014, Willy Hack, der Touristikfachmann der Verbandsgemeinde, den Schmitshauser Rat informiert. „Friede, Freude, Eierkuchen“, wie in der Niederschrift dargestellt, habe bezüglich dieses Themas aber nicht geherrscht, monierte Ratsmitglied Ottmar Müller. Es seien etliche Fragen seitens des Rates aufgeworfen worden, die bis dato von Seiten der Verwaltung und von Seiten des Verbandsbürgermeisters Thomas Peifer nicht beantwortet worden seien. Wenn dem Ortsbürgermeister bei Nachfrage dann noch sinngemäß mit auf den Weg gegeben werde, dass er mal den Ball gegenüber dem Rat flach halten solle, „dann geht das gar nicht“, kritisierte Müller. Der Bürgermeister habe die Pflicht, seinen Gemeinderat zu informieren. Die Niederschrift sei den Ratsmitgliedern erst acht Wochen nach der Sitzung zugegangen. Ganz falsch darin sei der Satz, dass die Verwaltung die Verwirklichung des Weges weitertreibe. Genau so sei es nicht gewesen, war sich der Rat einig und beschloss, dass dieser Satz aus der Niederschrift gestrichen werde. Vielmehr sei klar gemacht worden, dass die Verbandsgemeinde abwarten solle, bis die Fragen geklärt seien. Wissen möchte der Rat, wer den Weg baut, wer diesen unterhält, wer für die Beschilderung sorgt. Zwar habe der Touristiker in der vorigen Sitzung gesagt, dass das Sache der Verbandsgemeinde sei, „aber das wollen wir schriftlich haben“, unterstrich Müller. Es gehe auch um die Frage des Namens für den Weg. Graf-Bernadotte-Weg soll dieser in Anlehnung an den bereits bestehenden Gräfin-Sonja-Bernadotte-Weg heißen. Ob es Alternativen zu dem Namen gibt, lautet eine Frage des Rates an die Verwaltung. Vorstellbar sei beispielsweise Mainau-Weg. Weiter gehe es um die Frage, wie die Verbindungen zur Mainau entlang des Weges erklärt würden. Zudem will der Rat wissen, wer nach den bereits ziemlich festgezurrten Plänen die Namen für markante Punkte entlang des Weges festgelegt habe. Da sei beispielsweise ein Keltenfels ausgewiesen. „Den gab es in Schmitshausen noch nie. Das ist und war schon immer der Hirtenfels“, monierte Müller. Beigeordneter Berthold Staab schlug vor, dass das persönliche Gespräch mit dem Verbandsbürgermeister und dem Touristiker gesucht wird. „Da lässt sich vieles oft besser klären“, sagte er. Auch dem stimmte der Rat zu. An der geforderten schriftlichen Beantwortung der Fragen werde aber festgehalten, „denn das gesprochene Wort ist nicht immer viel wert“, bemängelte Müller und erinnerte an die seit fünf Jahren bestehende falsche Beschilderung des Ragweges in Schmitshausen. Mehrfach angemahnt, sei diese immer noch nicht korrigiert worden. In der vorigen Ratssitzung, als das angesprochen worden sei, habe der Touristiker gesagt, er mache das persönlich. „Passiert ist noch nichts“, bilanzierte Müller. (add)