Rheinpfalz Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses steht an

„Der Haushalt sieht gar nicht so schlecht aus“, konstatierte Bürgermeister Hans Mangold (FWG) am Freitag bei der Ratssitzung, als der Gremium, bei einer Enthaltung, den Doppelhaushalt 2015/16 beschloss. Im Jahr 2015 – die Zahlen liegen Ende des Jahres schon nahe an den tatsächlichen Werten – wird im Finanzhaushalt ein Plus von 45.000 Euro erwartet, das die Kapitalbasis der Gemeinde stärkt.

Die sei, vor allem dank einer hohen Wirtschaftswegerücklage, ganz ordentlich, resümierte die Kämmererin der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen/Wallhalben, Anna-Maria Dockweiler. Für das laufende Haushaltsjahr waren Investitionen von 425.000 Euro eingestellt, wobei der Ausbau der Stockbergstraße mit 380.000 Euro die größte Investitionsmaßnahme ist. Dazu lief die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, die unter anderem durch Zuschüsse des Bundes (20.700 Euro) und der Pfalzwerke (13.800 Euro) mitfinanziert wird. Im kommenden Jahr werden hier auch die Anliegerbeiträge von 77.000 Euro fällig. Im Haushaltsjahr 2015 sind bereits die Anliegerbeiträge für den Ausbau der Stockbergstraße (262.000 Euro) verbucht. 4300 Euro sind für die Säule eingestellt, die zu Ehren der Weltfußballerin Nadine Keßler aufgestellt wurde. Hier steht noch eine Spende von 2500 Euro aus. 2016 ist die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Harsberg ein Schwerpunkt. Den Tagesordnungspunkt Informationen zur Heizung, die erneuert werden soll, verschob der Rat in den nichtöffentlichen Sitzungsteil, da es hier auch um Zahlen gehe und private Mieter betroffen seien. Eine Entscheidung werde der Rat ohnehin erst 2016 treffen, kündigte Mangold an. Aus dem Investitionsstock des Landes sind 23.000 Euro Zuschuss zugesagt. 30.000 Euro sind eingestellt, um das Gebäude der VR-Bank Westpfalz zu erwerben. Hier wird es im Dezember noch eine Ortsbesichtigung geben. Neben der Bank, die noch einen Mietvertrag über fünf Jahre zu Buche stehen hat, ist auch ein Handwerksbetrieb eingemietet. Die Refinanzierung des Kaufs soll weitgehend über die Mieteinnahmen (4200 Euro pro Jahr) gedeckt werden. „Mal abwarten, was die Kommunalaufsicht sagt“, so Dockweiler. 25.000 Euro sind eingestellt für den Friedhofs, wobei 15.000 Euro zunächst als reine Planungskosten vorgesehen sind. Vornehmlich geht es um Wegbau. Er gehe davon aus, dass das viel zu wenig Geld sei, das für die reinen Baumaßnahmen eingestellt werde, merkte Stefan Hell (SPD) an. „Vorsichtig sein“, mahnte Dockweiler, denn Gemeinden seien gehalten, ihre Teilhaushalte auszugleichen. „Wenn sie viel auf dem Friedhof investieren, müssen sie die Gebühren entsprechend deutlich anheben.“ Alle Gebühren und Steuerhebesätze bleiben zunächst unverändert. Allerdings stehe für das kommende Haushaltsjahr eine Erhöhung der Kreisumlage ins Haus. Aktuell überweist Weselberg 319.000 Euro Umlage an die Verbandsgemeinde und 409.000 Euro an den Kreis. Den Unterschied zwischen Investitionen und Aufwand (etwa für Reparaturen) erläuterte sie dem Rat detailliert. Denn auch in diesem Bereich gibt die Gemeinde Geld aus. So sind 50.000 Euro im Aufwandsbereich eingestellt, um den Vorplatz des Kindergartens zu sanieren und den Kindergarten energetisch zu verbessern. Für den Vorplatz seien Ideen gefragt, sagte Mangold, dazu habe er auch die Erzieherinnen befragt, die sich einbringen sollen. Ziel sei es, bis Mai 2016 diese Maßnahme abgeschlossen zu haben, da dann ein Jubiläum anstehe. Angenommen hat der Rat eine Spende in Höhe von 1600 Euro für den Kindergarten. Um Bebauungsplanänderungen finanzieren zu können, sind 30.000 Euro eingestellt und 10.000 Euro für Straßenreparaturen. Um das Projekt „Ortschronik“ weiter anschieben zu können, sind 2000 Euro geplant. Der Rat stimmte der Änderung einer Stützmauer in der Stockbergstraße zu. Es habe sich im Laufe der Bauarbeiten herauskristallisiert, dass die im Leistungsverzeichnis vorgesehenen 80 Zentimeter hohen Mauerscheiben zu niedrig sind. Das zuständige Ingenieurbüro schlug vor, dass zum Großteil 1,05 Meter hohe Mauerscheiben verwendet werden, um die Sicherheit zu gewährleisten. Mehrkosten: 1500 Euro. Auch wenn es im Vergleich zu den gesamten Ausbaukosten nur ein kleiner Betrag sei, fand es der Rat unverständlich, dass ein Ingenieurbüro so etwas nicht schon im Vorfeld richtig beurteilen könne. Diskussionen gab es, nicht zum ersten Mal, um die marode Brücke am Horbacher Weg; sowohl während der Haushaltsberatungen – denn Hell erklärte, er hätte erwartet, dass hierfür Mittel eingestellt werden –, als auch noch mal im späteren Sitzungsverlauf. Den getroffenen Ratsbeschluss – unter anderem soll festgestellt werden, wie es um die Tragfähigkeit der Brücke bestellt ist, ein Geländer fehlt – sah ein Teil des Rates von Mangold nicht richtig umgesetzt. Mangold erklärte, dass über die Brücke mit der Verwaltung gesprochen worden und angedacht sei, diese im Inliner-Verfahren zu sanieren. Es sei ohnehin keine richtige Brücke, merkte ein Ratsmitglied an, sondern es handele sich um drei Abwasserrohre, die mit Beton befestigt wurden. Diese drei Rohre sollen mittels Inliner stabilisiert werden. Er bezweifle, dass das funktioniert, so Hell. Am besten wäre, sagte Wendelin Bold, wenn die Gemeinde diese Brücke dem Sportclub übertragen würde, zu dessen Gelände sie führt. Was das Geländer anbelangt, sei dieses bei Arbeiten am Sportplatz entfernt worden, da sonst der Lastwagen nicht über die Brücke gekommen wäre. Schließlich habe es ein Altwarenhändler mitgenommen, weshalb es jetzt verschwunden sei. Der Sportclub sei dran, dass ein neues Geländer gemacht werde. Dennoch beauftragte der Rat Mangold, sich umgehend mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen, um den frühere getroffenen Beschluss umzusetzen. (add)