Rheinpfalz Schweiäckerstraße erheblich teurer

Der Ortsgemeinderat Hauenstein kommt heute Abend, 18.15 Uhr, im Rathaus zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Gremium berät zunächst den Forstwirtschaftsplan 2018, der mit einem Defizit von 380 Euro abschließt, ehe er sich unter anderem mit mehreren Straßenausbauprojekten befasst. Auf Antrag der CDU wird man sich auch dem Sachstand „Schuhmeile“ widmen.

Es geht um einige der „Strukturmaßnahmen in der Schuhmeile“, die in der Ratssitzung am 7. Februar diskutiert und grundsätzlich beschlossen worden waren. Die CDU listet hier die Errichtung einer Video-Wall, die Installation von Pollern mit Ketten an der Einmündung Industriestraße/Pirmasenser Straße zum Schutz der Fußgänger, die Aufstellung der Hinweisschilder auf die Parkplätze im Bereich der Schuhmeile und die Aufstellung eines Schuhs auf der Verkehrsinsel an der B-10-Auffahrt auf. „Wir wollen mit dem Antrag den Fortgang beschleunigen“, betont Fraktionssprecher Michael Zimmermann. Seine Kritik: „Die Ratsbeschlüsse wurden wohl in der Verwaltung und auch vom Planer nicht mit der erforderlichen Dringlichkeit bearbeitet.“ Zuvor geht es im Rat um einen Teilausbau der Queichstraße in Höhe des Edeka-Marktes. Dem Rat soll für dieses Vorhaben die Vorplanung vorgestellt werden. „Weil aber noch keine vom Gemeinderat genehmigte Entwurfsplanung vorliegt und somit auch kein Zuwendungsantrag gestellt werden konnte, ist eine Umsetzung dieser Maßnahme 2018 so gut wie unmöglich“, heißt es in der Vorlage zur Ratssitzung, sodass der Ausbau wohl erst 2019 erfolgen kann. Dem Rat wird die Entwurfsplanung für den Ausbau der Schweiäckerstraße vorgestellt. Für den Ausbau der Michaelstraße sollen heute Abend bereits Bauleistungen vergeben werden. Elf Unternehmen waren zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden. Nur ein Angebot ging ein, das allerdings mit 520.000 Euro um satte 160.000 Euro über einer Kostenberechnung aus dem Jahr 2016 liegt, die von Kosten in Höhe von 360.000 Euro ausgegangen war. Dabei spiegle das Preisniveau des Angebots „die derzeitige konjunkturelle Lage und die Nachfrage in der Baubranche, insbesondere im innerörtlichen Straßenbau“ wider, wie es die Vorlage beschreibt. Auf der Tagesordnung finden sich noch der Punkt „Übertragung der Aufgaben zur Erschließung (Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung) im Baugebiet Am Sonnenhang auf die Ortsgemeinde“ sowie Stellungnahmen zu Bauanträgen.