Eisenberg Streifenhaus: CDU reagiert auf Kritik

«EISENBERG.»„Wie hältst du’s mit dem Streifenhaus“ wollte die RHEINPFALZ in ihrer Ausgabe vom 23. Januar wissen. Während sich FWG, SPD und Grüne im städtischen Haupt- und Finanzausschuss zu dem von Stadtbürgermeister Adolf Kauth (FWG) gewünschten Projekt positionierten, hielt sich die Eisenberger CDU zurück. Ein Umstand, den die RHEINPFALZ in einem Kommentar kritisierte. Dazu beziehen die Christdemokraten Stellung.

In den Augen des CDU-Vorsitzenden Georg Grünewald gebe es in dieser Angelegenheit keine Gretchenfrage, sondern einen Posten im Doppelhaushalt über eine Summe von 750.000 Euro für ein Streifenhaus am römischen Vicus in Eisenberg. Die CDU, schreibt Grünewald, halte diese „enorme Summe, wenn auch gegenfinanziert, hoch genug, um alle Fragen umfassend zu besprechen und zu diskutieren.“ Dabei gehe es um Fragen und Antworten, die für eine Genehmigung des gesamten Haushalts erforderlich und ausreichend seien oder auch zu einer Ablehnung beziehungsweise Änderung führen könnten. „Hier sei angefügt, dass nicht das Streifenhaus sondern der Haushalt insgesamt zur Abstimmung vorlag. Eine Generaldebatte über einzelne Themen erfolgt immer im Stadtrat“, so Grünewald. Die CDU halte sich auch nicht bedeckt, wie im Text geschrieben, sondern agiere „mit Vorsicht und im Interesse der Eisenberger Bürgerinnen und Bürger“, findet Grünewald. Letztlich gehe es ja um Steuergelder. Grünewald: „Außerdem wird die CDU keiner der beiden anderen Fraktionen an das Schienbein treten, sondern im Stadtrat einen Vorschlag unterbreiten der allen gerecht werden sollte. Die Interpretation, die in dem RHEINPFALZ-Kommentar getätigt wird, „mag dem einen oder anderen gefallen, es gibt trotzdem ein wenig Geschmäckle in Richtung Wahlkampf“. In diesem Zusammenhang müsse festgestellt werden, dass die Mitglieder der Fraktionen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Eisenberg verpflichtet sind, so Grünewald in seinem Schreiben.