Rheinpfalz Viel Licht und etwas Schatten

Ungewöhnlich viele Zuhörer waren am Donnerstagabend zur Sitzung des Verbandsgemeinderates Glan-Münchweiler nach Langenbach gekommen. Nicht etwa wegen besonders brisanter Themen. Vielmehr war eine starke Delegation aus der Gemeinde Letschin im Oderbruch da. Mit dieser gibt es seit 25 Jahren partnerschaftliche Beziehungen.

Bürgermeister Michael Böttcher stellte die Gemeinde vor, die auch 2019 fusionieren wird. Vier Tage sind Vertreter der Gemeinde in der Pfalz zu Gast, mitgebracht hatten sie zur Sitzung unter anderem einen hölzernen Amtsschemel – mit vier Beinen zum Absägen. „Solch ein Ergebnis macht natürlich Freude“, sagte Bürgermeister Klaus Schillo zum Jahresabschluss 2015. Freude deshalb, weil im Ergebnishaushalt eine Verbesserung um 587.690 erzielt wurde, in der Finanzrechnung eine um 363.700 Euro. Die Verbandsgemeinde hat nach wie vor keine Kassenkredite. Auch Norbert Schramm, Leiter der Finanzabteilung, sagte in seinen Erläuterungen: „Wir stehen gut da.“ Die Pro-Kopf-Verschuldung von 129,30 Euro kommentierte Alt-Bürgermeister Klaus Müller, ebenfalls unter den Zuhörern, mit „traumhaft“. Da war die Zustimmung des Rates reine Formsache. Ausführlich informierte Klaus Schillo über eine Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt bei der Kreisverwaltung. Er äußerte sich zu dem 43 Seiten umfassenden Bericht, betonte, dass der Verbandsgemeindeverwaltung eine sorgfältige und korrekte Haushaltsführung attestiert worden sei. „Das sieht gut aus“, hieß es im Rat zum Wappen der künftigen Verbandsgemeinde Oberes Glantal. Klaus Schillo hatte die Arbeitsgruppe „Wappen und Flagge“ geleitet, in dem Wappen sich alle drei Verbandsgemeinden wieder. Der Rat stimmte einmütig zu. „Das hat mir heute echt Bauchschmerzen bereitet“, sagte der Bürgermeister zum nächsten Punkt: Umbau des Verwaltungsgebäudes in der Bahnhofstraße 2 anlässlich der Fusion. Für die neue Verbandsgemeinde wurde ein Raumkonzept aufgestellt: die Abteilungen Zentrales und Finanzen kommen nach Schönenberg-Kübelberg, Bauabteilung und Werke nach Waldmohr, Ordnungsamt, Schulen sowie das Bürgerbüro nach Glan-Münchweiler. Das alte Rathaus kann verkauft werden, die angemieteten Räume im ehemaligen Bahnhof, bislang als Bürgerbüro genutzt, werden nicht mehr benötigt. Nun sind am Gebäude in der Bahnhofstraße 2 Sanierungsmaßnahmen erforderlich, es muss barrierefrei gemacht werden, auch die IT-Technik ist auf den neuesten Stand zu bringen. Bereits 2014 war der Verbandsgemeinde eine Landeszuweisung für die Sanierung von Dienstgebäuden zugesagt worden. Als sich die Fusion abzeichnete, wurden die Arbeiten gestoppt. Die ADD stimmte damals zu, Mittel in Höhe von 126.000 Euro bis Ende 2017 „aufzuheben“. Just am Sitzungstag habe ein „ernüchterndes“ Gespräch mit der ADD ergeben, dass alles neu in die Wege geleitet werden müsse, schilderte Schillo. Er schlug vor, die Angelegenheit in den Bauausschuss zu verweisen, da rasch Entscheidungen getroffen werden müssten. Nachdem unter anderem Fred Müller (CDU) Unverständnis über dieses neue Vorgehen der ADD geäußert hatte und Rüdiger Becker (FWG) gefragt hatte, bis zu welcher Summe der Ausschuss entscheiden könne, entschied man, dass dieser bis zur eingeplanten Haushaltssumme von 210.000 Euro Entscheidungen treffen könne. |ba