Wirtschaft Bundesbank mit höherem Gewinn

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hatte gute Nachrichten für den geschäftsführenden Bundesfinanzminister Peter Altmeier (CDU) und seinen Nachfolger: Nach einem mageren Jahr mit nur knapp 400 Millionen Euro Gewinn hat die Notenbank gestern für 2017 rund 1,9 Milliarden Euro nach Berlin überwiesen.

Das ist zwar immer noch weniger als die 2,5 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt als Bundesbankgewinn stehen, aber angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase doch eine deutliche Verbesserung. Weidmann malte auch ein positives Bild von der Konjunkturentwicklung, die dem Finanzminister aus anderen Quellen noch mehr Mittel in die Kasse spülen dürfte. Nicht festlegen wollte sich der Bundesbankpräsident gestern dagegen auf den künftigen Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB), in deren Rat er sitzt. „Ich nehme grundsätzlich nicht zu künftigen Entscheidung des Zentralbankrates Stellung“, sagte Weidmann nur, ließ dann aber durchblicken, dass die Einschätzung der Finanzmärkte, die eine Zinswende in Europa erst 2019 erwarten, „nicht unrealistisch“ sei. Weidmann ist grundsätzlich eher ein Verfechter einer etwas strafferen Geldpolitik, so dass er unter anderem befürwortet, dass die EZB den Ankauf von Staatsanleihen in diesem Jahr zurückführt und nicht weiter erhöht, wie dies auch diskutiert wird. Hierüber werde man im Rat noch sprechen, sagte er. Die EZB steckt seit März 2015 Milliarden in den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen, um Konjunktur und Inflation im gemeinsamen Währungsraum anzukurbeln. Im Oktober hatten Europas Währungshüter ihre Käufe um neun Monate bis mindestens Ende September verlängert, das monatliche Volumen von Januar an aber auf 30 Milliarden Euro halbiert. Für verfrüht hält Weidmann jede Diskussion über die Nachfolge von EZB-Präsident Mario Draghi, dessen Amtszeit im Herbst 2019 ausläuft. Der Bundesbankpräsident wird als ein möglicher Nachfolger für den EZB-Chefsessel gehandelt. Die Finanzminister der 19 Euro-Staaten hatten sich jüngst für den Spanier Luis de Guindos als künftigen EZB-Vizepräsidenten ausgesprochen. Sollten die Staats- und Regierungschefs dies im März beschließen, könnte nach Ansicht von Beobachtern der Weg für Weidmann an die Spitze geebnet sein.