Donnersbergkreis 600 Hektar für Windenergie ausgewiesen

19 Sondergebiete für die Nutzung von Windenergie mit einer Gesamtfläche von 599 Hektar – das entspricht 5,81 Prozent des gesamten VG-Gebiets –, dazu drei Areale für großflächige Photovoltaikanlagen mit einer Größe von insgesamt 60 Hektar in den Gemarkungen Niedermoschel, Obermoschel und Schiersfeld: Mit 8:2-Stimmen (fünf Enthaltungen) hat der Verbandsgemeinderat Alsenz-Obermoschel den aktualisierten Flächennutzungsplan (FNP) im Teilplan „Regenerative Energien“ verabschiedet. Vier Ratsmitglieder waren wegen Sonderinteresses von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen worden.

Bürgermeister Arno Mohr erinnerte daran, dass das Verfahren zur FNP-Fortschreibung im Dezember 2012 eingeleitet worden war. Grundlage für den Vorentwurf war die Standortuntersuchung der Ingenieurgesellschaft igr aus Rockenhausen. Dabei waren 26 Gebiete mit zusammen 652 Hektar ermittelt worden, die grundsätzlich zur Windenergienutzung geeignet sind. Mit aufgenommen wurden darüber hinaus drei Sondergebiete für großflächige Photovoltaikanlagen in den Gemarkungen von Niedermoschel, Obermoschel und Schiersfeld. Diese Sondergebiete mit der Zweckbestimmung „Sonnenenergie“ haben sich aus einem gesamträumlichen Konzept ergeben, das vom Ingenieurbüro Gutschker-Dongus aus Odernheim erstellt worden war. Nachdem die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit frühzeitig über die Planung unterrichtet worden war, erfolgte im Juli 2015 die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und der Beschluss zur Offenlage durch den Verbandsgemeinderat. Aufgrund bestehender Restriktionen wurden hierbei sieben der 26 Gebiete gestrichen; damit einher ging eine Reduzierung auf rund 600 Hektar. Von der Offenlage sind neben der Öffentlichkeit 107 Behörden, sonstige Träger öffentlicher Belange – darunter auch zwölf Betreiber von Richtfunkstrecken – sowie die Orts- und benachbarten Verbandsgemeinden informiert worden. Dabei wurden drei Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie 39 Stellungnahmen seitens der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegeben. Abgelehnt hat der Rat den Antrag von Joe Weingarten (SPD), den FNP-Entwurf von der Tagesordnung abzusetzen (siehe „Zur Sache“). Anschließend haben Hartmut Jopp (igr) und Siegmar Böhmer von der VG-Verwaltung den Ratsmitgliedern den überarbeiteten Entwurf des Plans und die formulierten Abwägungsempfehlungen vorgestellt sowie Fragen beantwortet. Dabei sind die Abwägungen intensiv diskutiert worden. Nach Beschluss des FNP-Entwurfs und die zugehörige Begründung einschließlich Umweltbericht ist die VG-Verwaltung mit 12:1-Stimmen (zwei Enthaltungen) beauftragt worden, die abschließende Zustimmung der Ortsgemeinden einzuholen. |bhs