Donnersbergkreis Aktuell: Fusionsvertrag: VG-Räte tagen morgen parallel
«Alsenz/Rockenhausen.»Nach monatelangen Verhandlungen wird es nun ernst: Am morgigen Donnerstag werden zunächst die Verbandsgemeinderäte Rockenhausen (Appeltalhalle Gerbach) und Alsenz-Obermoschel (Nordpfalzhalle Alsenz) ab 19 Uhr in parallel stattfindenden Sitzungen darüber entscheiden, ob sie der vorgelegten Fusionsvereinbarung zustimmen können. Dies wäre zugleich ein Ja zu einem freiwilligen Zusammenschluss. Ein entsprechendes Signal hat das Land bis 30. Juni gefordert, dann fließen zwei Millionen Euro Entschuldungshilfe in die künftige „VG Nordpfälzer Land“ – so soll die neue Verbandsgemeinde heißen. Dazu ist allerdings auch die Zustimmung der Ortsgemeinden notwendig: In jeder VG müssen mehr als die Hälfte der Kommunen, in der mehr als die Hälfte der Einwohner leben, für den Vertrag votieren. Diesen hatten die damit betrauten Ausschüsse der beiden Verbandsgemeinden sowie eine eigens installierte Lenkungsgruppe seit vergangenem Herbst ausgehandelt. Kommt eine freiwillige Verschmelzung nicht zustande, hat das Land eine Zwangsfusion angekündigt.