Donnersbergkreis Gemeinderat: Zustimmung zu Kita-Umbau

OBERWIESEN. Nachdem die Betriebserlaubnis für den Kindergarten bereits im Juni dahingehend geändert wurde, dass auch Kinder ab dem zweiten Lebensjahr aufgenommen werden können, hat der Gemeinderat jetzt einhellig seine Zustimmung zum damit verbundenen Umbau mit geschätzten Kosten von maximal 13.000 Euro erteilt. Alle Maßnahmen müssen mit Blick auf eine Zuschusszusage von 15 Prozent bis zum Jahresende beendet sein. Da laut Aussage von Ortschef Thoni bisher erst rund 3500 Euro ausgegeben sind, musste der Rat zunächst die Maximalkosten absegnen und darüber hinaus weiteren Auftragsvergaben zustimmen, die zeitbegrenzt abgewickelt werden müssen. Die bisher bekannten Umbaukosten (darunter 3103 Euro für eine Schallschutzdecke, 2137 Euro für zwölf LED-Einlegeleuchten in diese Akustikdecke und eine separate Beleuchtung über dem Kletterturm) belaufen sich auf knapp 9300 Euro. Bezüglich der neuen Umsatzbesteuerung von Kommunen hat sich der Rat nach kurzer Erörterung einmütig für die Anwendung der Übergangsmöglichkeit bis Ende 2020 entschieden. Somit ergeben sich für Oberwiesen derzeit noch keine umsatzsteuerrechtlichen Auswirkungen. Die Diskussion über die Schaffung eines Hochwasserschutzes für ein Anwesen im Bereich der Kirchheimbolander Straße hat bisher zu keinem konkreten Ergebnis geführt, da dort nach derzeitiger Kenntnis keinerlei Abflussmöglichkeiten bestehen. Daher soll vorerst ein Ortstermin stattfinden, um vor Ort mögliche Zwischenstaumöglichkeiten des Regengusswassers auszuloten. Denn eine große Lösung, so war man sich einig, ist nur bei Schaffung einer wirksamen Abflussmöglichkeit mit hohem Mitteleinsatz zu erreichen, was von Oberwiesen nicht ohne Fördermittel und auch keineswegs kurzfristig geleistet werden kann. |dgw