Donnersbergkreis Hyner steigt aus

Helmut Hyner, Vorsitzender der Fraktion „Die Nordpfälzer“ im Rockenhausener VG-Rat, ist nach eigenen Angaben aus der Lenkungsgruppe zur Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen ausgestiegen. Als Grund nannte Hyner in einer Stellungnahme die seiner Ansicht nach verfrühte Untersuchung, wie viel Personal für eine gemeinsame Verwaltung benötigt würde.

Wie mehrfach berichtet, sprechen Vertreter beider Verbandsgemeinden derzeit über einen freiwilligen Zusammenschluss. Kommt dieser nicht zustande, droht das Land mit einer Zwangsfusion. Geführt werden die Verhandlungen vom Gebietsausschuss der VG Alsenz-Obermoschel sowie vom Haupt- und Finanzausschuss der VG Rockenhausen. Daneben sind mehrere Arbeitsgruppen gebildet worden, deren Fäden bei einer Lenkungsgruppe zusammenlaufen. Dieser gehören von beiden Seiten jeweils der Bürgermeister (beziehungsweise dessen Stellvertreter), die Beigeordneten, die Büroleitung, Personalvertreter sowie die Vorsitzenden der Fraktionen im VG-Rat an. Hyner teilt mit, beim jüngsten Treffen der Lenkungsgruppe die Auftragsvergabe für eine Personalbedarfsmessung kritisiert zu haben. Diese koste „viele Tausend Euro“ und soll herausfinden, wie viele Mitarbeiter eine künftige gemeinsame Verbandsgemeinde hätte beziehungsweise haben müsste. Nach Hyners Ansicht sollte zuerst Einigkeit hergestellt werden, „welche Einrichtungen wie erhalten werden sollen und wie eine Aufteilung auf die jeweiligen Standorte erfolgen soll“. Eine Personalbedarfsmessung mache für ihn aber „erst nach allen Festlegungen Sinn“. Innerhalb der Lenkungsgruppe sei er jedoch mit seinen Auffassungen „bei einer Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen auf Unverständnis gestoßen, dass ich für mich keinerlei weitere sachliche Angriffspunkte mehr sehe“. Deshalb habe er die Sitzung vorzeitig verlassen, so Hyner. Er betont, bei den Treffen der beiden für die Fusion zuständigen Ausschüsse sowie im Rockenhausener Verbandsgemeinderat werde er „weiterhin präsent sein“, obwohl er die Fusion insgesamt als „falsch, überflüssig und völlig kontraproduktiv“ ansehe. Der Rockenhausener Verbandsbürgermeister Michael Cullmann wollte auf Anfrage der RHEINPFALZ Hyners Ausstieg aus der Lenkungsgruppe nicht kommentieren. Zu dessen inhaltlicher Kritik an der Vorgehensweise sagte der VG-Chef, laut dem beauftragten Gutachter sei es keine Schwierigkeit, zunächst das notwendige Personal für eine gemeinsame Verwaltung beider Verbandsgemeinden zu ermitteln. Sollte dann beschlossen werden, die Mitarbeiter auf mehrere Standorte zu verteilen, könne ebenso problemlos der dafür erforderliche personelle Mehrbedarf festgestellt werden.