Donnersbergkreis Statt Minus gibt’s ein Plus von 90 000 Euro

Frohe Botschaft zur Finanzsituation der Verbandsgemeinde Rockenhausen verkündete Verbandsbürgermeister Michael Cullmann bei der jüngsten Ratssitzung. Statt mit einem Minus von rund 220.000 Euro wird die VG das Haushaltsjahr 2017 wohl mit einem Überschuss von 91.327 Euro abschließen. Dem Nachtragshaushalt für 2017 stimmt der Rat mit großer Mehrheit zu. Diskussionen gab es zu Einsparpotenzialen.

Damit wird 2017 das dritte Jahr in Folge sein, das die VG Rockenhausen mit einem Überschuss abschließt. Das diesjährige Plus wird zwar im Vergleich zum Überschuss von rund einer Million Euro aus dem Vorjahr deutlich geringer ausfallen. Trotzdem sahen viele Ratsmitglieder das Plus im Ergebnishaushalt positiv. „Auch unser Eigenkapital ist so hoch wie schon lange nicht mehr“, teilte Cullmann mit. Mit dem Zuwachs um rund 90.000 Euro wächst das Eigenkapital auf 14,36 Millionen Euro an. Die Haushaltsverbesserung um gut 300.000 Euro ist vor allem Folge der Auflösung von Pensionsrückstellungen. Dazu kommt erstmals eine Integrationspauschale in Höhe von 61.800 Euro, die der Donnersbergkreis in Relation zu der in den Verbandsgemeinden lebenden Anzahl von Flüchtlingen verteilt. Mit dieser will der Bund die Kommunen bei der Integration unterstützen. 2017 beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 922,02 Euro. „Das ist eine absolut positive Entwicklung, die wir der Stadt Rockenhausen zu verdanken haben“, fand Helmut Gass (FDP) und bezog sich auf die hohen VG-Umlagen, die die Stadt 2017 beisteuerte. Die Umlage wurde für das Jahr 2017 angesichts der erwarteten Rekordhöhe der Gewerbesteuereinnahmen von 48 auf 43 Prozent gesenkt. So wurden die Ortsgemeinden erheblich entlastet. Trotzdem trägt die Umlage zur positiven finanziellen Situation der VG bei: Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt, die fast 70 Prozent der gesamten Umlagen-Einnahmen ausmachen, fielen 2017 nochmals erheblich höher aus als veranschlagt. 2018 wird die Umlage wohl wieder angehoben. Cullmann hält es aber für „realistisch, dass wir auch künftig unter den 50 Prozent bleiben“. Kein Grund zum Jubeln, findet die „Nordpfälzer“-Fraktion: „Für das Geld haben wir absolut gar nichts getan! Und die Umlage wird jetzt wieder angehoben, also tretet alle mal auf die Bremse!“, sagte Fraktionschef Helmut Hyner. Er stellte fünf Anträge, die zur Einsparung von Kosten an Stellen dienen sollten, an denen die VG „das Geld zum Fenster raus wirft“. Die Vorschläge bezogen sich vor allem auf Personaleinsparungen bei der Kindergartenleitung und dem Klimaschutz, aber auch um Leasingverträge von Dienstwagen sowie die Öffentlichkeitsarbeit der VG. Alle Anträge wurden von einem Großteil der Ratsmitglieder abgelehnt.