Grünstadt Auf den Spuren des KInvFG

Interessiert es Sie, was mit Ihren Steuern passiert? Naja, was für eine Frage. Das will wohl jeder wissen, der brav in Schäubles Kasse einzahlt. Der Finanzminister hat in diesem Jahr 330 Milliarden Euro zu verteilen. Vieles fließt in die soziale Absicherung, ein großer Batzen geht an die Bundeswehr, in den Straßenbau, die Forschung, in die Schuldentilgung und so weiter und so fort. Wir berichten oft über den Bundeshaushalt und über Finanzprogramme, die aufgelegt werden. Wenn wir unsere Artikel geschrieben haben, passiert es aber selten, dass wir nachforschen, was mit dem Geld wirklich geschieht. Kommt es an, versickert es, bleibt es an den berüchtigten „klebrigen Fingern“ der Landesfinanzminister hängen? Unser Experiment „Durch die Berliner Brille“ hat auch zum Ziel, den Folgen von Entscheidungen nachzuspüren, die von Bundestag oder Bundesregierung gefällt werden. Da gibt es zum Beispiel das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“, das wie so oft mit einer unverständlichen Chiffre abgekürzt wird. In diesem Fall: KInvFG. Das Gesetz trat im Juli 2015 in Kraft – und geriet sofort in Vergessenheit. Aber nicht überall! In Ebertsheim bin ich auf die Segnungen des KInvFG gestoßen. Ortsbürgermeister Bernd Findt war sehr hilfreich, mir die Details zu erläutern. Ein paar Zahlen muss ich hier nennen: Das Programm hat bundesweit ein Volumen von 3,5 Milliarden Euro, davon erhielt Rheinland-Pfalz gut 250 Millionen Euro. Das Land stockte den Betrag durch eigene Mittel um weitere 32 Millionen Euro auf. Die Spielregel: Finanzschwache Kommunen können einen Teil des Geldes davon bekommen, wenn sie zehn Prozent der förderfähigen Kosten selbst tragen. Unterm Strich also ein richtig gutes Geschäft für die Kommunen: 90 Prozent kommen von „oben“. Ebertsheim hat gleich mehrere Projekte zur Förderung eingereicht: Die energetische Sanierung des Rathauses, der Kita und der Leichenhalle. Das heißt: neue Fenster und Türen, neue energiesparende Heizungen, die Isolierung von Speicher und Dach und einiges mehr. Beim Rathausgebäude beträgt das Fördervolumen 84.000 Euro, bei der Kita 90.000 Euro, bei der Leichenhalle 5000 Euro. „Wir sind dem Bund extrem dankbar. Das hätten wir sonst nie geschafft“, sagt Bernd Findt. Ein komisches Gefühl hat der Bürgermeister gleichwohl: Irgendwie sehe man sich schon in der Rolle des Almosenempfängers. Überfällig sei eine andere Politik, die Kommunen in die Lage versetzt, solche Investitionen selbst zu stemmen. Doch das ist eine andere Geschichte ... Der Autor Der Autor ist RHEINPFALZ-Hauptstadt-Korrespondent in Berlin. Er arbeitet zwei Wochen lang für die Unterhaardter Rundschau und berichtet über seine Erlebnisse im Leiningerland.