Grünstadt CDU: Das ist ihre Bilanz

Bleibt der Vorsitzende: Mimmo Scarmato.
Bleibt der Vorsitzende: Mimmo Scarmato.

Die Christdemokraten sind im Aufwind. Das haben bei der Generalversammlung des CDU-Ortsverbandes Grünstadt – Asselheim – Sausenheim der Vorsitzende, Mimmo Scarmato, und Grünstadts Rathauschef Klaus Wagner betont. Was ihre frohe Stimmung trübt.

Auf kommunaler Ebene liege ihre Partei „mit Abstand“ vorn. Im Stadtrat sei man wieder stärkste Fraktion und habe jetzt sogar zehn Sitze und damit einen mehr als zuvor. „Im Kreis stellen wir sieben von acht hauptamtlichen Bürgermeistern und der Landrat ist auch einer von uns“, zog Wagner zufrieden Bilanz.

Gespannt schaue er auf die Landtagswahlen im März 2026 und hoffe dort endlich auf einen Wechsel. „Wir sind in ständigem Streit über die Verteilung der Gelder“, so der Bürgermeister und blickte auf die Erfolge seiner bisherigen Amtszeit: „Seit 2011 haben wir Überschüsse erwirtschaftet und konnten Schulden abbauen sowie Investitionen tätigen.“ Gegenwärtig sei das nicht mehr so einfach, „der Haushaltsplan 2025 wird eine Herausforderung: Die Kosten, insbesondere auf dem Bau und für Personal, steigen schneller als die Steuereinnahmen, aber wir können kein Sondervermögen bilden“.

400.000 Euro mehr an Umlagen

Die Stadt habe gewaltige Projekte vor der Brust wie die Modernisierung des Stadions, den Bau einer Kita mit 125 Plätzen, Um- und Anbauten für die Schaffung von Mensen an den Grundschulen wegen des Ganztagsförderungsgesetzes. Andererseits müsse sie aber die strikten Vorgaben der Kommunalaufsicht einhalten. „Darüber hinaus haben wir gleichzeitig nach der Umlagensatz-Erhöhung rund 400.000 Euro mehr an den Kreis abzuführen, dessen Etat mit einem Rekord-Minus von 22 Millionen Euro genehmigt wurde“, so Wagner.

Scarmato machte deutlich, dass man aufpassen müsse, den sozialen Frieden nicht zu gefährden. Glücklich schaute er auf den Stadtrat, wo die Koalitionsgespräche mit FDP und FWG eine stabile Mehrheit von 17 Sitzen erbracht hätten. „So können wir die Politik in unsere Richtung lenken“, erklärte er und zog eine positive Bilanz über die Arbeit im Ortsverband seit der letzten Generalversammlung. Es seien auch zwei Eintritte zu verzeichnen. Insgesamt habe sich die Gruppe allerdings aufgrund von Sterbefällen leicht auf 101 Mitglieder verkleinert. Er berichtete von neuen Wegen, die erfolgreich gegangen worden seien: „Mit unseren Videos auf Instagram haben wir mehr als 3000 Klicks generiert.“ Geplant sei, die sozialen Medien künftig stärker zu nutzen. Der Vorsitzende dankte allen, die im Wahlkampf mit angepackt haben und kündigte an, beim Freiwilligentag am 28. September Habitate auf der Alla-Hopp-Anlage wiederherstellen zu wollen. „Der Arbeitseinsatz beginnt um 9 Uhr, wer mitmachen möchte, kann sich bei mir melden“, so Scarmato, der wie alle Vorstandsmitglieder wiedergewählt wurde.

Vorstand

Vorsitzender: Mimmo Scarmato; Stellvertreter: Carolin Habenberger und Lukas Werner; Schatzmeisterin: Waltraud Finkel; Schriftführer: Christoph Siebert; Mitgliederbeauftragte: Nina Schneider; Beisitzer: Sigfried Doll, Günter Herrmann, Patrick Hoffmann, Elke Kaltenborn, Wolfgang Lenhart, Stefan Puderbach, Björn Roos, Carsten Roos, Heinz Schönhofer, Paul Schreiner, Hannah Schumacher, Guido Trump und Markus Weber.

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