Grünstadt Nachgefragt: Was heißt denn Beteiligung?

Im Nachhinein ist man schlauer, sagt Joachim Meyer, Büroleiter bei der Stadtverwaltung, auf RHEINPFALZ-Anfrage zum Inhalt des Protokolls der Stadtratssitzung vom Dezember. Deswegen sagt er im Rückblick: „Man hätte definieren müssen, was genau man unter Beteiligung versteht.“ Insofern sei der Beschluss „nicht 100-prozentig sauber“ gewesen. Meyer sagt, er habe das Protokoll der Sitzung so verfasst, wie er die Diskussion im Rat wahrgenommen hat und bezieht sich auf entsprechende Aussagen der Ratsmitglieder und des Bürgermeisters. Er habe die Diskussion so verstanden, dass der Ortsbeirat noch einmal seine Meinung zu einer Einwohnerbefragung kundtun solle. Der Begriff „Beteiligung“ ist für Meyer ein Zwischending: „Es ist keine Zustimmung, aber mehr als informieren oder hören.“ Während SPD-Frau Heike Mrosek-Handwerk den Beschluss, eine Befragung abzuhalten, in trockenen Tüchern wähnte und den Ortsbeirat nur noch bei der Ausgestaltung der Stimmzettel einbeziehen wollte, sagt Büroleiter Meyer über die Intention von Sitzung und Protokoll: „Es ging nicht darum, dass der Ortsbeirat nur noch über die Ausgestaltung der Umfrage spricht.“ Unabhängig vom aktuellen Fall sei es so, dass ein Stadtrat seine Beschlüsse jederzeit auch wieder revidieren könne.