Grünstadt Schuldenlast drückt

Die Gemeinde Mertesheim hat Schulden. Der kleine Ort, der am Kommunalen Entschuldungsfonds teilnimmt, teilt das Schicksal vieler Gemeinden. 182.000 Euro langfristige Kredite und 524.000 Euro so genannte Kassenkredite bei der Verbandsgemeinde sind mittlerweile aufgelaufen. Und auch der Doppelhaushalt für 2014 und 2015 verspricht keine Entspannung, wie die VG-Verwaltung in der Ratssitzung am Montagabend vorrechnete.

12.321 Euro Defizit wies Mertesheim im Jahresabschluss 2012 aus, 110.900 Euro sollen es 2014 sein, 42.535 Euro im Jahr 2015. Dennoch muss die Gemeinde nur 2014 10.200 Euro aufnehmen, um ihre Aufgaben zu finanzieren. Durch den Verkauf des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses sollen 5300 Euro erzielt werden, der Verkauf eines weiteren Bauplatzes soll rund 57.000 Euro erbringen. Für die Fußgängerbrücke über den Mühlgraben sollen 2014 30.000 Euro aufgewendet werden, dafür gibt es 15.000 Euro Zuschuss. Für neue Spielgeräte sind 3500 Euro vorgesehen. Deutlich weniger wird der Strom für die Straßenbeleuchtung kosten, wenn die Umstellung auf LED-Lampen erfolgt ist. Statt bislang 6000 Euro sollen dann jährlich nur noch 1200 Euro anfallen, so dass sich die Investition von 35.000 Euro nach gut sieben Jahren amortisiert haben müsste, sofern die Strompreise nicht weiter exorbitant steigen. 6400 Euro Zuschuss im Jahr 2015 erwartet Mertesheim für die Umrüstung. Geld fließt auch vom Zweckverband der Neunmärker für Begrünung am Eisbach und auf weiteren Grundstücken. 9500 Euro will die Gemeinde für neue Bäume ausgeben.

2013 konnte der Beitrag für den Entschuldungsfonds nicht erbracht werden, da zwei Maßnahmen, die Geld einbringen sollten, nicht griffen, unter anderem die Vermietung einer Dachfläche für Photovoltaikanlagen. 2014 soll der Beitrag durch die Vermietung der neu geschaffenen Parkplätze in der St.-Valentin-Straße erwirtschaftet werden. Investieren will die Gemeinde auch in die Gebäude- (35.000 Euro) und in die Straßenunterhaltung (2400 Euro). Der Doppelhaushalt wurde einstimmig vom Rat abgesegnet.

Beendet wurde ebenso einstimmig das Verfahren zur Erstellung einer Ergänzungssatzung für den Holzweg. Dort wollte ein Grundstückseigentümer ein weiteres Gebäude errichten. Die Eigentümer der Privatstraße verweigern aber dem Bauwilligen die Durchfahrt. Mittels Rechtsgutachten wollte der klären, ob eine Klage Erfolg haben könnte (wir berichteten), deshalb hatte er am Jahresende nochmals um Aufschub gebeten. Diesmal nahm der Eigentümer an der Sitzung nicht teil, so dass der Rat dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgte. (jös)