Erpolzheim Haushalt: Defizit steigt stark an

An der Arbeit des Erpolzheimer Gemeinderats liege der Anstieg des Defizits nicht. Das sagte Bürgermeister Alexander Bergner (FWG) am Dienstag bei der Debatte um den Nachtragshaushalt. Das Minus hatte sich von 76.000 Euro auf 330.000 Euro erhöht.

Schuld seien vielmehr ein „Einbruch bei der Gewerbesteuer“ und höhere Beträge, die als Umlage an Landkreis und Verbandsgemeinde gezahlt werden müssen. Bergner rechnete vor, dass rund 219.000 Euro mehr als geplant an die Verbandsgemeinde und den Kreis überwiesen werden müssen. Das sei der Hauptgrund dafür, dass das Defizit „explosionsartig gestiegen ist“.

Außerdem sei nur noch mit 230.000 Euro an Einnahmen durch die Gewerbesteuer zu rechnen, erwartet worden waren 310.000 Euro. Lediglich 35.000 Euro, die zusätzlich auf der Ausgabenseite stehen, seien auf Entscheidungen des Gemeinderats zurückzuführen, betonte Bergner. Dabei geht es unter anderem um den Bebauungsplan Obermühle, der 15.000 Euro kostet. Dieser ist erforderlich, damit ein neues Feuerwehrgebäude gebaut werden kann.

Strom viel teurer als geplant

Zusätzliche Kosten entstehen außerdem, weil einiges teurer geworden ist. Für Strom waren rund 13.800 Euro vorgesehen, im Nachtragshaushalt stehen 40.500 Euro. Und die Kosten für die Pflege von Straßenbegleitgrün sowie die Kontrolle von Straßenbäumen steigen um 6000 Euro auf 18.000 Euro.

Es sei zu erwarten, dass der Nachtragshaushalt trotz des Minus unter dem Strich von der Aufsichtsbehörde genehmigt wird, sagte Ellen Bauer von der Freinsheimer Verwaltung. Ab 2024 würden jedoch keine unausgeglichenen Haushalte mehr genehmigt.

Die Gemeinde habe dann nur noch zwei Möglichkeiten: entweder Ausgaben streichen oder die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer weiter erhöhen.