Wörth Amtseinführung: Steffen Weiß zum Bürgermeister ernannt
Dass sich die Bürger der Stadt Wörth einen Politikwechsel wünschen würden, habe die Kommunalwahl bestätigt, sagte Steffen Weiß zu Beginn seiner Rede als neues Stadtoberhaupt. Am 9. Juni hatte seine FWG Bienwald 7 Sitze im neuen Stadtrat erobert, bisher hatten die Freien Wähler lediglich zwei Vertreter in das Gremium entsenden können. Die CDU, der designierte Koalitionspartner der FWG, bekommt 11 Sitze im 32-köpfigen Stadtrat. Die Partei des bisherigen Bürgermeisters Dennis Nitsche, die SPD, ist der große Verlierer der Wahl mit nur noch 9 Sitzen. „Es ist die klare Aussage der Wähler, dass sie ein Weiter-so nicht wollen, und ein Weiter-so wird es nicht geben“, kündigte Weiß an. Der 51-Jährige hatte sich bei der Stichwahl zum Bürgermeisteramt am 26. November mit 64 Prozent der Stimmen klar gegen Nitsche (36 Prozent) durchgesetzt.
Der Ratssaal war am Donnerstagabend proppenvoll, die Türen standen offen, damit weitere Zuhörer im Foyer die Zeremonie der Amtseinführung verfolgen konnten. Die im Saal herrschenden Temperaturen erinnerten an tropische Regionen. Musikalisch umrahmt wurde die Feier vom Doppelquartett unter der Leitung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Helmut Landes.
Nitsche lobt Verwaltungsmitarbeiter
„Vieles haben wir in den vergangenen acht Jahren geschafft, einiges mehr wurde auf den Weg gebracht, manches konnte noch nicht abgeschlossen werden“, bilanzierte Nitsche seine Amtszeit. Wörth stehe gut da, sei nahezu schuldenfrei. „Das können nicht viele Kommunen von sich behaupten.“ Er bedankte sich bei den Ratsmitgliedern. Man habe konstruktiv zusammengearbeitet, auch wenn es manche Auseinandersetzung gegeben habe. „Und Auseinandersetzungen sind in Wörth manchmal kerniger als anderswo“, meinte Nitsche. Ausdrücklich bedankte er sich bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die einen außergewöhnlich guten Job machen würden. Erster Beigeordneter Rolf Hammel (SPD) überreichte Nitsche im Auftrag der städtischen Angestellten einen Korb, pickepacke voll mit Gutscheinen für Berlin. Denn in der Hauptstadt wird Nitsche eine Aufgabe übernehmen. „Am Tag bist Du ja beschäftigt, und mit den Gutscheinen hoffen wir, dass es Dir auch abends nicht langweilig wird“, sagte Hammel.
Nachdem alle Fraktionsvorsitzenden dem neuen Bürgermeister ihre konstruktive Zusammenarbeit versprochen hatten und Nitsche seinem Nachfolger die Ernennungsurkunde überreicht sowie die Amtskette umgehängt hatte, ergriff Weiß das Wort, um die Grundrisse seiner Amtsführung vorzustellen. Die im Wahlkampf gemachte Ankündigung, wonach es bei ihm „keine millionenschweren Leuchtturmprojekte“ geben werde, wiederholte Weiß: „Es muss nicht immer ein Leuchtturmprojekt sein.“ Wörth werde für seine Nachbarn und den Landkreis ein kritischer, aber verlässlicher Partner, versprach er.
Bekenntnis zu Geothermie-Projekt
In einer früheren Stadtratssitzung hatte Weiß die Stadtverwaltung als „Trüffelschweine auf der Suche nach Fördergeldern“ bezeichnet. „Das war als Lob gemeint, denn es sind in der Vergangenheit wirklich erstaunlich viele Fördergelder nach Wörth geflossen. Aber auch Fördergelder sind Steuergelder und verlangen einen sorgsamen Umgang.“ Dabei ging er auf den Wörther Altort ein, für den noch bis 2032 Fördergelder abgerufen werden können. Die Ottstraße wurde ja bereits ausgebaut. „Wir müssen die Ottstraße in ein Gesamtkonzept für den Altort einbinden“, betonte Weiß. Dabei müsse auch die nachhaltige Energieversorgung im Fokus stehen.
Weiß stellte klar, dass er ohne Wenn und Aber hinter dem Geothermieprojekt stehe, das die Neue Energie Wörth als Joint Venture zusammen mit Daimler Truck und der Energie Baden-Württemberg gestartet hat. „Alle Beschlüsse waren bisher einstimmig. Ich stand von Anfang an hinter dem Projekt und daran wird sich auch nichts ändern“, sagte Weiß. Alle anderen großen Zukunftsprojekte will er aber auf den Prüfstand stellen. „Auch wenn der neue Stadtrat entscheiden sollte, dass die Sportstätten nicht auf das Schauffele-Gelände verlegt werden, dann muss das ja nicht bedeuten, dass die Sportstätten überhaupt nicht verlegt werden.“ Weiß sagte das mit Blick auf die Dorschberg-Entwicklung, „die hat ja bereits längst begonnen“. Unter anderem wird seit Jahren darüber diskutiert, die dortigen Sportplätze zu verlegen, um Platz für neuen Wohnraum zu schaffen.
Kleine Dinge sollen in den Fokus rücken
Das neue Stadtoberhaupt will die kleinen Dinge in den Fokus stellen. So kündigte er ein anderes Mähkonzept für die städtischen Grünflächen an. Ökologie sei wichtig, aber auch die Verkehrssicherheit müsse gewährleistet sein. Die Bürger forderte er auf, kleinere Beschwerden direkt über die städtische Homepage zu äußern. Dann könne in der Regel eine schnelle und pragmatische Lösung gefunden werden. Weiter kündigte Weiß an, dass es in Zukunft jährliche Einwohnerversammlungen in den Ortsbezirken geben werden. Und zu den gut arbeitenden Beiräten für Migration und Senioren sollen sich Beiräte für Menschen mit Behinderungen und für Jugendliche gesellen.
Dass sich Weiß und Nitsche in inniger Abneigung verbunden sind, ist stadtbekannt. Das neue Stadtoberhaupt nutzte die Gelegenheit, um mit seinem Vorgänger abzurechnen. Nachdem er über beschädigte Wahlplakate und Beleidigungen gegenüber Mandatsträgern gesprochen hatte – „Populismus, Lügen und Hass darf es unter Demokraten nicht geben“ –, ging Weiß auf Attacken in den Sozialen Medien kurz vor der Stichwahl im November ein. „Wenn ein gewählter Bürgermeister und eine gewählte Landtagsabgeordnete solche Mittel wählen, um einen politischen Gegner zu diffamieren, dann liefern sie den Nährboden auch für körperliche Angriffe“, sagte Weiß. Später wünschte er seinem Amtsvorgänger alles Gute für die Zukunft und Zeit und Ruhe zur Selbstreflexion. „Dann werden Sie vielleicht erkennen, dass Sie nicht das Opfer eines arglistigen Zeitgenossen und seiner Facebook-Gemeinde geworden sind, sondern auch Ihren Anteil daran haben, dass Sie nicht wiedergewählt worden sind. Amtswechsel gehören zur Demokratie“, betonte Weiß.
