Kommentar Hochwasserschutz: Trockene Füße für wenig Geld
Eine Million Euro im Jahr braucht der Entwässerungsverband Mittlerer Oberrhein, gegründet von den Kommunen im Kreis Germersheim. Für allseits weitgehend trockene Füße entlang des Rheins von Berg bis Schwegenheim ist das günstig, nicht nur weil die Schöpfwerke überwiegend das gerne gescholtene Land zahlt. Denn ohne diesen Aufwand gäbe es beispielsweise keinen Industriebetrieb im Tiefgestade, also auch kein Lastwagenwerk.
Daneben ist die Arbeit des Entwässerungsverbands ein Beispiel dafür, wie Kommunalpolitik eben oft auch funktioniert: Effizient und weitgehend geräuschlos. Gleiches gilt beispielsweise für die Wasserversorgung und Feuerwehren: Grundsätzlich läuft es gut.
Das ist auch den Diskussionen zu verdanken, die zuweilen dennoch aufflammen. Sie helfen, eine richtige Entscheidung zu treffen. Und weil diese Themen wichtig sind, kann da schon mal viel Leidenschaft drinstecken.
Diese Leidenschaft hilft, wirklichem Leiden vorzubeugen: Wer das Elend der Opfer von Flut- und Brandkatastrophen in anderen Ländern sieht, weiß, dass viele Steuergelder auch gut angelegt sind. Wer will, dass das noch besser wird, kann sich bitte in der Kommunalpolitik engagieren.
In der Kommunalpolitik gibt es nämlich viel zu tun und das dafür nötige Geld ist meist auch da. Das permanente Lamento über finanziell handlungsunfähige, weil vom Land nicht genug unterstützte Gemeinden enthält viel berechtigte Kritik. Aber es ist vor allem parteipolitisch motiviert: Es geht um die Macht in Mainz. Das Problem: Egal wer dort regiert, er hat auch nicht mehr zu verteilen.
Gemeinderäte sind aber ein „Organ der kommunalen Selbstverwaltung“. Kommunalpolitik ist zuallerst die Chance, sich um die wichtigen Dinge im eigenen Umfeld selbst zu kümmern.
