Wörth Projekt „Demokratie leben“ ist gestrichen

Das Projekt „Demokratie leben“, das in Wörth seit einigen Jahren läuft, wird nicht fortgesetzt. Der Stadtrat hatte die Fortführung zwar noch im Mai beschlossen, der Hauptausschuss hat sich jetzt aber dagegen entschieden.

Aus Sicht der Verwaltung sprachen mehrere Argumente und Erkenntnisse dagegen, das Demokratie-Projekt weiterzuführen. Bürgermeister Steffen Weiß (FWG) und der Abteilungsleiter der Zentralverwaltung, Tobias Simon, erläuterten diese in der Ausschusssitzung.

Zum einen sei die federführende Stelle in der Verwaltung bisher nicht ausreichend besetzt und müsse in Personalunion „mitgemacht“ werden. Die Lösung, die Aufgaben im Kulturbüro erledigen zu lassen, habe sich aufgrund der hohen Arbeitsbelastung in diesem Bereich als nicht tragfähig erwiesen. Aus Sicht der Verwaltung müsse eine halbe Stelle geschaffen werden, die eine „adäquate Aufgabenerfüllung des federführenden Amtes ermöglicht.“ Das wäre laut Sitzungsunterlagen ein freiwilliger Beitrag der Stadt. Insgesamt ergäben sich jährlich Kosten von 60.328 Euro.

Zusätzlich muss laut Förderrichtlinie eine Koordinierungs- und Fachstelle bei einem freien Träger eingerichtet werden. Diese war bislang durch den Internationalen Bund (IB) besetzt. Die Stelleninhaberin beendet ihr Arbeitsverhältnis zum 31. Dezember dieses Jahres.

Unter anderem fanden in der Vergangenheit Demokratiefeste und Ideenwerkstätte statt. Unterstützt wurden auch die interkulturelle Woche und andere Ehrenamtsinitiativen, die sich für vielfältiges Zusammenleben einsetzen. Die mit Bundesmitteln geförderten Projekte wurden hauptsächlich aus drei „Töpfen“ finanziert: Aktions- und Initiativfonds, Jugendfonds und Öffentlichkeitsarbeit. Allerdings wurden nur Teile davon abgerufen. Mitglieder des Hauptausschusses wunderten sich, dass gerade aus dem Jugendfonds so wenig Geld verbraucht wurde: Im Jahr 2020 waren es von eingeplanten 10.000 Euro etwa 5000, im Jahr 2023 von 40.000 Euro nur 1100 Euro.

Darüber wurde länger diskutiert. Jochen Schaaf, ehemaliger Ortsvorsteher von Maximiliansau, erwähnte, dass in seinem Ortsteil vieles durch dieses Projekt gefördert wurde und stellte die Frage, woher in Zukunft Geld für solche Projekte kommen sollen. Als Alternative wurde von Ausschussmitgliedern die Vereinsförderung oder das Budget der Ortsvorsteher ins Spiel gebracht.

Schließlich nannte Bürgermeister Weiß das Projekt „grundsätzlich eine gute Sache“ und sagte, dass Anstehendes aus dem laufenden Jahr noch komplett abgewickelt werde. Aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes, der Kosten für eine zu schaffende Halbtagesstelle und der mäßigen Resonanz solle es aber nicht fortgeführt werden. Der Hauptausschuss schloss sich einstimmig diesem Votum an. Es wird nicht mehr an den Stadtrat verwiesen.