Hagenbach SPD kritisiert Absage an Interkommunales Gewerbegebiet

Nachdem auch Scheibenhardt und Neuburg den Ausstieg beschlossen haben, ist klar: Weder die Verbandsgemeinde als Ganzes noch die einzelnen Ortsgemeinden – vorbehaltlich der Entscheidung in Berg am Dienstag – machen beim Interkommunalen Gewerbegebiet mit. Karl-Heinz Benz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Hagenbach, kritisiert diese Entscheidungen, wie er in einer Stellungnahme schreibt.

„Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat sich gerade von einer essenziellen Entwicklungsperspektive verabschiedet, und zwar noch bevor handfeste Informationen dazu vorliegen“, meint er.

Vorhaben steckt noch in Konzeption

Vor allem der frühe Zeitpunkt des Ausstieges ist Benz ein Dorn im Auge. Denn „gegenwärtig steht das Vorhaben nicht zur Umsetzung an, sondern steckt noch in der Konzeption“, wie er erklärt. Zeitaufwendige Prüfungs- und Genehmigungsprozesse folgten. „Sinnvoll wäre es gewesen, die Entscheidung auf Grundlage von belastbaren Informationen nach dem Ende dieser Prozesskette zu treffen.“ Benz spricht explizit von „dem Zeitpunkt, an dem es um die Frage geht, ob man dem angedachten Zweckverband beitritt, der dann die Gewerbestrategie entwickelt“.

Einen Seitenhieb gibt es für die politische Konkurrenz. „Solch eine Offenheit für neue Ideen war wohl mit der Parteilogik der CDU nicht vereinbar“, vermutet Benz. Vor allem das Nein im Hagenbacher Stadtrat von Iris Fleisch (CDU), Beigeordnete der Verbandsgemeinde, kritisiert er deutlich: „Es ist Aufgabe der Verbandsgemeinde, Entwicklungsmöglichkeiten zu erarbeiten und nicht, diese im Keim zu ersticken. Der Erhalt des Status quo ist doch keine Zukunftsvision. Da ist niemand offen für Ideen, sondern verschlossen und kurzsichtig!“

Verbandsgemeinde nur noch „Zaungast“

Das Resultat des allgemeinen Ausstiegs aus dem Interkommunalen Gewerbegebiet ist für Benz klar. Die Verbandsgemeinde Hagenbach werde nur noch als Zaungast zusehen können, wie Kandel und Wörth diese einmalige Entwicklungschance nutzen. „Wir haben keinerlei Einflussmöglichkeiten auf Verkehrskonzepte, die besonders für Hagenbach wichtig gewesen wären, auf die Frage, welches Gewerbe sich ansiedeln wird und partizipieren auch nicht.“

Zu den ökologischen Einwänden ergänzt Benz, dass man die Chance vergeben habe, neue Wege eines ökologisch orientierten Gewerbeparks zu gehen. „Das Vorhaben wird durch den Professor an der TU Kaiserslautern, Dr. Kai Tobias, begleitet“, wie er sagt. Dieser sei ein ausgewiesener Experte der ökologischen Landschafts- und Freiraumentwicklung, „der bereits in einem ersten Workshop zahlreiche Möglichkeiten aufzeigte, wie eine nachhaltige Entwicklung aussehen kann“.