Neuburg/Scheibenhardt/Berg Zwei weitere Gemeinden steigen aus Interkommunalem Gewerbegebiet aus
Im Juni hatten die Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt zunächst eine Beteiligung an dem Bau eines gemeinsamen Gewerbegebiets der Kommunen zumindest nicht ausgeschlossen. Jedoch: Die maßgebliche Entscheidung des Stadtrats Hagenbach stand zu diesem Zeitpunkt noch aus. Auf deren Gemarkung lagen die einzigen Flächen, welche die Verbandsgemeinde Hagenbach in das geplante Gewerbegebiet einbringen konnte. Der Stadtrat Hagenbach sprach sich aber nach Jahren der Vorbereitung Ende Juni überraschend gegen eine Beteiligung aus. Unter anderem, weil man als Folge der Corona-Pandemie bei der Wirtschaft keinen Bedarf für solch große Flächen sah. In der Folge verabschiedete sich auch der Verbandsgemeinderat endgültig von einer möglichen Beteiligung, während Wörth und Kandel ankündigten, das Projekt weiter vorantreiben zu wollen.
Zunächst schien es, als seien mit der Ablehnung der Verbandsgemeinde Hagenbach auch die Beschlüsse der zunächst positiv gestimmten Ortsgemeinderäte Neuburg, Berg und Scheibenhardt hinfällig. Dann aber kam eine E-Mail von Wörths Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD). Er lud die Bürgermeister der drei Ortsgemeinden ein, eine „Absichtserklärung“ zu unterschreiben. Der positive Gemeinderatsbeschluss stand noch „und uns wurde klar, dass wir kein Mandat hatten, das Papier zu unterschreiben“, erklärt Scheibenhardts Bürgermeister Edwin Diesel (parteilos) im RHEINPFALZ-Gespräch. Also mussten der Scheibenhardter Rat und der Neuburger Rat nochmals über eine mögliche Beteiligung auf eigene Faust abstimmen – etwa durch die Einbringung von Ausgleichsflächen.
Wie stimmt der Berger Gemeinderat ab?
In Berg, wo die Befürworter zuletzt nur eine Stimme Mehrheit hatten, steht das Thema für Dienstag auf der Tagesordnung. Die Frage, um die es geht, lautet: Soll der Rat den Ortsbürgermeister beziehungsweise die Ortsbürgermeisterin ermächtigen, die Absichtserklärung zur Erarbeitung einer interkommunalen Gewerbeentwicklungsstrategie zu unterschreiben? In Scheibenhardt gab der Rat mit der CDU-Mehrheit von acht Nein- gegen vier Ja-Stimmen aus der SPD einer Beteiligung endgültig den Laufpass. In Neuburg stimmten einen Tag später zehn Räte mit Nein, sechs wollten eine eigenständige Beteiligung der Ortsgemeinde. Es gab eine Enthaltung. Dies bedeutete ebenfalls die Ablehnung für eine Beteiligung auf eigene Faust.
„Unser Einfluss ist natürlich äußerst gering“, sagte zuvor Ortsbürgermeister Hermann Knauß (Wählergruppe). Trotzdem wollte er die Gemeinde im interkommunalen Projekt vertreten. Aber die CDU und große Teile der Wählergruppe waren dagegen. Das kleine Neuburg allein sei in der Partnerschaft mit Wörth und Kandel „viel, viel weniger als ein Juniorpartner“, hieß es. Die SPD plädierte allerdings für eine weitere Beteiligung, um „am Geschehen dran zu bleiben“. Jetzt hat man das Thema jedoch endgültig zu den Akten gelegt.