Bruchmühlbach-Miesau Aufzüge am Bahnhof sollen repariert werden
Die defekten Aufzüge am Bahnhof in Bruchmühlbach-Miesau waren Thema im Gemeinderat. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, Verhandlungen hinsichtlich der Übergabe der Aufzüge an die Bahn zu führen. Die Deutsche Bahn (DB) fordere allerdings neben einer Instandsetzung auch die Modernisierung der Anlagen, teilte Franz mit. Die Gesamtkosten für beide Maßnahmen würden sich auf zirka 260.000 Euro belaufen.
Bahn fordert Modernisierung
Franz erläuterte weiter, dass für die Ortsgemeinde grundsätzlich keine Pflicht zur Modernisierung bestehe. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz habe die Gemeinde lediglich die Pflicht, die Kosten der laufenden Unterhaltung und Erneuerung zu tragen, nicht jedoch für sonstige Verbesserungen. Diese Auffassung werde auch vom Gemeinde- und Städtebund bestätigt, so Franz. Vielmehr sei wohl eher die DB verpflichtet, die beiden Aufzüge auf den neuesten Stand zu bringen. Sie wolle die Kosten hierfür jedoch nicht tragen. Daher werde die Modernisierung seitens der Bahn zur Bedingung für eine Rücknahme gegenüber der Ortsgemeinde gemacht.
In der Beratungsvorlage der Verwaltung hieß es dazu, dass es sich bei einer Modernisierung, da sie keine Pflichtaufgabe sei, um eine freiwillige Leistung handele. Eventuell könnte daher die Kommunalaufsicht fordern, die Kosten über Eigenmittel zu finanzieren. Dagegen jedoch sprach sich der Gemeinderat aus.
Mit der Bahn verhandeln
Die Wählergruppe Heintz forderte aber, dass die Gemeinde Geld in die Hand nehmen und die Fahrstühle in Gang bringen solle, was laut Ortsbürgermeister Franz zirka 60.000 Euro einmalige Kosten verursachen würde. Sie kämen hinzu zu den in den vergangenen drei Jahren geleisteten Reparaturkosten von circa 31.300 Euro sowie Unterhaltungskosten von 11.110 Euro. Bei einer Inbetriebnahme der Anlage kämen jährlich Wartungskosten von 13.260 Euro hinzu.
Der Ortsbürgermeister möchte nun Verhandlungen mit der Bahn aufnehmen, mit dem Ziel, die Fahrstühle der Bahn zu übergeben.