Sembach Bebauungsplan „Friedhofstraße“ verschwindet in der Schublade

Der Bebauungsplan „Friedhofstraße“ sollte eigentlich im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. So hatte es der Ortsgemeinderat vor fast zwei Jahren beschlossen. Nun wird das Vorhaben jedoch auf Eis gelegt.

Wie Ortsbürgermeister Peter Beutler (FWG) berichtet, habe sich der Rat geschlossen für diesen Schritt ausgesprochen. Nach der gegenwärtigen Gesetzeslage könnten Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren abgeschlossen werden, wenn der Satzungsbeschluss dazu vor Ende des Jahres gefasst werde. René Schaal, Leiter der Bauabteilung der Verbandsgemeinde, erläuterte, dass erhebliche Umweltauswirkungen auszuschließen seien. Dazu zählten Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes oder der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts.

Frist kann nicht eingehalten werden

Die Leistungen für die Durchführung einer dafür benötigten Vorprüfung könnten laut Schaal erst nach dem Vorliegen eines städtebaulichen Konzepts eingeschätzt werden. Daher sei das Planungsbüro Firu mbH aus Kaiserslautern mit der Ausfertigung eines solchen beauftragt worden. Die Entwurfsvarianten lägen den Ratsmitgliedern vor, so Schaal. „Sollte die anschließend folgende Vorprüfung des Einzelfalls im vorliegenden Fall zur der Einschätzung gelangen, dass der Bebauungsplan erhebliche Umweltauswirkungen zeitigt, ist eine Durchführung im beschleunigten Verfahren ausgeschlossen“, betonte Schaal. Unabhängig von dieser Einschätzung habe er darauf hingewiesen, dass die Wahrung der Frist zur Beendigung des Verfahrens zum 31. Dezember dieses Jahres ausgeschlossen sei.

„Und dazu kommt, dass wir im Moment auch nicht den großen Bedarf im Ort haben“, resümierte der Ortsbürgermeister. Das Projekt sei allerdings nicht aufgegeben. Unter geeigneten Umständen solle die Gemeinde darauf zurückkommen.