Kreis Kaiserslautern „Keine spürbare Entlastung“

„Die Luft wird immer dünner“, betonte Ortsbürgermeister Hans-Peter Spohn (FWG) im Ortsgemeinderat von Frankelbach bei der Vorlage des Doppelhaushaltes für die Jahre 2015 und 2016.

„Wir investieren kaum und kommen trotzdem nicht von den Schulden runter“, fügte das Gemeindeoberhaupt an und umriss so die finanzielle Situation der Ortsgemeinde Frankelbach. Beide Jahre schließen mit einem deutlichen Fehlbetrag ab. Dieses Jahr sind es im Ergebnishaushalt 15.520 Euro und im nächsten Jahr werden es sogar 59.845 Euro sein, so Sören Rott von der Verbandsgemeindeverwaltung Otterbach-Otterberg. Wesentliche Einnahmen sind die gemeindlichen Anteile an der Einkommensteuer mit 116.500 Euro, die Grundsteuern mit 34.500 Euro und die Hundesteuer mit 1600 Euro. Von der vereinnahmten Gewerbesteuer mit 130.000 Euro fließen gleich wieder 26.000 Euro als Umlage an das Land. Die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg erhält 101.000 Euro, der Landkreis 101.500 Euro. „Auch wenn alle Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft sind, wird es keine spürbare Entlastung geben“, sagte der Ortsbürgermeister, der investieren möchte, um die Gemeinde lebenswert zu erhalten. Für eine neue Heizung in den Gemeindewohnungen sind jeweils 9000 Euro veranschlagt. Am Grillplatz soll eine Hütte zum Preis von 2500 Euro entstehen, für den Spielplatz sind 3000 Euro veranschlagt und für die Brunnenanlage 2000 Euro. Der gleiche Betrag steht im Bezug auf die Förderung des Tourismus zur Verfügung. Größtenteils werden die Investitionen durch Kredite finanziert. Dieses Jahr ist ein Fremdmittelbetrag von 9300 Euro eingeplant und im nächsten Jahr sind es 14.400 Euro. Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder das Zahlenwerk auch in dem Wissen, dass es den gesetzlichen Vorgaben widerspricht. (llw)