Kreis Kaiserslautern Schommer soll mit Landstuhl, Hauptstuhl und Bechhofen reden

Der Martinshöher Gemeinderat hat Bürgermeisterin Barbara Schommer (SPD) am Freitagabend beauftragt, mit Nachbargemeinden zu sprechen und sich nach Alternativen zur vom Land ins Auge gefassten Dreierfusion der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg zu erkundigen.

Resignation sprach aus den Worten vieler Ratsmitglieder, als es zur Aussprache über die Gebietsreform kam. Abwenden könne man sie vermutlich sowieso nicht. Möglich wäre eventuell eine Zweierfusion mit Waldmohr. „Ich will Schönenberg nicht haben. Dort will ich nicht hin“, machte Peter Palm (SPD) deutlich. Doch auch er befürchtet eine von der Landesregierung erzwungene Dreierfusion. „Man kann sich vieles wünschen, aber am Ende entscheidet die Landesregierung. Das muss man hinnehmen“, meinte Schommer. Jürgen Vogelgesang ärgerte sich: „Es heißt immer, es sei zum Wohle des Bürgers. Dabei wird über den Kopf des Bürgers hinweg entschieden. Das ist eine ganz traurige Geschichte.“ Hartwig Schneider schlug schließlich vor, ernsthaft über andere Möglichkeiten zu sprechen. „Ich schlage vor, der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin, Gespräche mit Landstuhl zu führen“, sprach er einen möglichen Übertritt der Orts- zur Verbandsgemeinde Landstuhl an. Über die Vor- und Nachteile, die ein solcher Wechsel hätte, waren sich die Ratsmitglieder in der nachfolgenden Diskussion nicht ganz einig. Der Vorschlag, nach Alternativen zu suchen, fand aber breite Zustimmung. Peter Palm erweiterte den Antrag. Nach verschiedenen Möglichkeiten soll die Bürgermeisterin sich erkundigen, Gespräche führen mit Landstuhl, aber auch mit Hauptstuhl und Bechhofen, die selbst unzufrieden mit ihrer gegenwärtigen Lage seien. Ein Gedanken- und Ideenaustausch soll entstehen. Diesem Antrag stimmte der Rat bei zwei Enthaltungen einmütig zu. „Ich will mir als Martinshöher Gemeinderat nicht nachsagen lassen, ich hätte nicht alles versucht“, fasst Hartwig Schneider die allgemeine Stimmung zusammen. Außerdem teilte Schommer mit, dass die Kommune Wege gefunden habe, um in den Jahren 2014/15 jeweils 15.000 Euro einzusparen. Das hatte die Lauterer Kreisverwaltung gefordert, um die Haushaltspläne zu genehmigen. Für 2014 werden 10.000 Euro vom Konto der Gemeinde für räumliche Planung und Entwicklung und 5000 Euro vom Dorffestkonto dafür genommen. Das Geld für 2015 kommt durch den Verkauf eines Eckgrundstücks in der Elisabethenstraße zusammen. Jürgen Vogelgesang regte an, beim Sparkurs mit gutem Beispiel voranzugehen und die Sitzungsgelder des Gemeinderats zu spenden. Dieser Antrag soll in der nächsten Sitzung vorgelegt werden, die am 9. Januar stattfindet. (mefr)