Kreis Kaiserslautern Sogar ein Plus in der Gemeindekasse

Frankelbach kann in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Dies verkündete Erster Ortsbeigeordneter Michael Jung (SPD) am Dienstag in Vertretung für den erkrankten Ortsbürgermeister Hans-Peter Spohn (FWG).

„Wir haben in der Planung sogar einen Überschuss von 19.825 Euro“, fügte Jung an. Den Erträgen von 447.105 Euro stehen Aufwendungen von 427.280 Euro gegenüber. Allerdings ist die Freude nur von kurzer Dauer, denn im Jahr darauf wird es einen Fehlbetrag von 38.610 Euro geben. Die Gründe dafür liegen in den Schlüsselzuweisungen des Landes. In diesem Jahr fließen 81.500 Euro aus Mainz nach Frankelbach, 2018 werden es voraussichtlich nur 22.700 Euro sein. Unabhängig von der aktuell guten Entwicklung gab es Kritik an den Umlagen. 106.000 Euro fließen an den Landkreis, weitere 105.000 an die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg. Für die Finanzierung eines überdachten Grills muss die Kommune ein Darlehen aufnehmen. Zur ersten Änderung des Bebauungsplans „Windpark am Galgenberg“ der Gemeinde Rothselberg (Kreis Kusel) gab es im Gremium Gegenstimmen. Hauptsächlich wurden die im Lärmgutachten zugrunde gelegten Messergebnisse angezweifelt. Im Geltungsbereich des Bebauungsplans soll die Errichtung von Windrädern bis zu einer Höhe von 200 Meter ermöglicht werden. Zwei Ratsmitglieder äußerten Bedenken, während ein Kollege eine andere komplett Auffassung vertrat. Die restlichen drei Mandatsträger enthielten sich der Stimme. Das Einvernehmen zum Neubau von Lager- und Abstellschuppen in der Gewanne „Zaintwiesen“ erteilte der Frankelbacher Gemeinderat nicht. Dabei handele es sich um einen Außenbereich, der weder durch einen Bebauungs- noch den Flächennutzungsplan überplant ist. |llw