St. Julian Haushalt: Sparen, um investieren zu können
In vielen Ortsgemeinderäten wurde in den vergangenen Wochen und Monaten Kritik am Land geäußert. Viele Gemeinden sehen sich zu Steuererhöhungen gezwungen, um weiter investieren zu können. St. Julians Ortsbürgermeister Philipp Gruber erklärte, dass im Haushalt der Rotstift angesetzt worden sei, jedoch weitere Vorschläge aus dem Rat angenommen werden. „Der Rat ist froh für alles, was nichts erhoben werden muss.“
Die Hebesätze müssten – Stand jetzt – bei den Grundsteuern A und B sowie bei der Gewerbesteuer deutlich über dem vom Land vorgegebenen Mindestsatz liegen, um die benötigten Mehreinnahmen zu generieren. Ziele sollen möglichst die Konsolidierung aus eigenen Mitteln und Sparen sein, um noch drastischere Steuererhöhungen zu vermeiden, lautete die einhellige Meinung der Ratsmitglieder. Da die Gemeinden nicht umhin kommen, die Steuern auf Nivellierungssätze anzuheben, wurde die Grundsteuer B bereits entsprechend angepasst. Die Grundsteuer A lag bereits 20 Prozent über dem Mindestsatz, die Gewerbesteuer exakt bei der Mindestanforderung von 380 Prozent.
Die Haushaltsberatungen wurden vertagt, um Einsparpotenziale zu suchen. Sollte dies nicht gelingen, werden wohl weitere Erhöhungen folgen, um Maßnahmen über die reinen Pflichtaufgaben hinaus erfüllen zu können. Das derzeitige Zahlenwerk sieht für das Jahr 2023 ein Defizit in Höhe von 83.600 Euro vor, nächstes Jahr wird mit einem Minus von 90.000 Euro gerechnet. Als größere Investitionen sind die Sanierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus in St. Julian in Höhe von 304.000 Euro (Zuschüsse über I-Stock und Verbandsgemeinde für Feuerwehr: 165.500 Euro), die Erschließung des zweiten Bauabschnitts im Baugebiet „Vorderste Krieg“, der Breitbandausbau sowie die Planung zur Erweiterung der Kita vorgesehen. Der Gemeinderat hat sich gegen den Ausbau von rund 500 Metern Feldweg (14.500 Euro) im Zuge der Flurbereinigung in Niederalben ausgesprochen. Zudem kam die Frage auf, ob die Gemeinde auch weiterhin drei Dorfgemeinschaftshäuser benötigt – eine Frage, die immer wieder auftaucht, denn alle drei Gebäude verursachen Unterhaltungskosten.