Kreis Südliche Weinstraße Das erste Mal: Trio an Dorfspitze

Herxheimweyher hat einen dritten Mann an der Gemeindespitze: Der Gemeinderat hat am Mittwoch einstimmig den 48-jährigen Markus Müller für den Rest der laufenden Wahlperiode zum zweiten Ortsbeigeordneten gewählt. Bislang hatte die Gemeinde mit Erich Detzel nur einen Beigeordneten. Weitere Themen auf der Tagesordnung: Haushalt, Hochwasserschutz und Holzvermarktung.

Erfreut zeigte sich Ortsbürgermeister Bernhard Gadinger (CDU) über die Entwicklung des Haushalts für das laufende Jahr, die eine Reduzierung der kalkulierten Verluste erkennen lässt. Bei der Verabschiedung des Zahlenwerks war in der Ergebnisrechnung von einem Fehlbetrag von knapp 105.500 Euro ausgegangen worden. Derzeit sieht es danach aus, als ob das Minus auf 86.600 Euro reduziert werden könnte, und das obwohl mit großer Wahrscheinlichkeit weniger Steuern eingenommen werden als erwartet. Zwar steigt die Einkommensteuer auf 308.000 Euro und ist damit um 5000 Euro höher als erwartet, dafür gehen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von geplanten 83.000 Euro auf 65.500 Euro zurück. In der Finanzrechnung wird das Minus von rund 420.000 Euro auf 448.700 Euro steigen. Die Erhöhung hängt mit dem Neubaugebiet „ Kieseläcker“ zusammen, wo ein weiterer Zukauf eines Baugrundstücks vorgesehen ist. Die Rücklage wird sich nach der Entwicklung des Haushalts von 620.200 Euro bis zum Jahresende vermutlich auf rund 171.500 Euro reduzieren. Zustimmung gab es im Rat für das Erstellen eines Hochwasserschutzes für die Gemeinden in der Verbandsgemeinde Herxheim, was bereits der Verbandsgemeinderat beschlossen hatte (wir berichteten). Der Rat macht die Zustimmung davon abhängig, dass er bei Maßnahmen mit Kostenauswirkungen für die Gemeinde befasst wird. Zustimmung gab es im Gemeinderat auch für den Geschäftsversorgungsvertrag mit dem Forstamt Haardt im Zusammenhang mit der Neuregelung der kommunalen Holzvermarktung. Akzeptiert wurde vom Rat die Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters, wonach aufgrund der Verkehrssicherheit Reparaturarbeiten auf einem Teilstück des Radwegs nach Rülzheim für rund 5000 Euro erledigt worden waren. Wie Gadinger mitteilt, wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Pachtvertrag für den Jagdbezirk Herxheimweyher geändert. Mit Erich Detzel, Oswald Mohn und Klaus Wingerter gibt es künftig nur noch drei statt bisher vier Jagdausübungsberechtigte.