Kreis Südliche Weinstraße Kita-Plätze: Stadtrat schreibt Brief nach Mainz

Bad Bergzabern. Stadtbürgermeister Fred-Holger Ludwig (CDU) schreibt wegen der fehlenden Kindergarten-Plätze in der Kurstadt einen Brief an Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Über den Brief diskutierte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung.

Wie berichtet, fehlen in Bad Bergzabern rund 40 Kita-Plätze, weshalb der Einzugsbereich der Kindertagesstätten auf Kapellen-Drusweiler ausgedehnt werden muss. Dass in Bad Bergzabern zwei zusätzliche Kindergartengruppen gebaut werden müssen, liegt auch an der relativ großen Zahl von Flüchtlingskindern in der Stadt. Ludwig und alle Stadtratsmitglieder befürworten ausdrücklich den Rechtsanspruch auf einen Kita-platz für Flüchtlingskinder. Es dürfe aber nicht sein, „dass wir als Kommune die Baulast fast alleine schultern müssen“, schreibt Ludwig. Er verweist weiter auf die schwierige Finanzsituation der Stadt. Ludwig bittet die Ministerin zu prüfen, ob es aufgrund der Sondersituation in Bad Bergzabern nicht weitere Zuschussmöglichkeiten gäbe. Im September hatte der Stadtrat beschlossen, dass an der Einmündung der Friedrich-Ebert-Straße in den Firstweg Findlinge gesetzt werden. Die Findlinge sollen so gesetzt werden, dass Weinbergstraktoren noch durchpassen, Autos aber nicht mehr. Der Stadtrat beschloss nun, den Auftrag für Lieferung und Setzen der Findlinge an die Firma Kohler Natursteine aus Zeiskam für 730 Euro zu vergeben. |jpa