Kreis Südliche Weinstraße Schulden sinken, Einnahmen steigen

Besser kann es für die neue Verbandsbürgermeisterin Hedi Braun (parteilos) kaum laufen: 2016 sind kaum Investitionen nötig, die Einnahmen steigen, die Schulden werden abgebaut. Während andere Verbandsgemeinden Millionen Euro in die Erhaltung der Infrastruktur stecken müssen, ist die Verbandsgemeinde Herxheim „auf der Höhe der Zeit“, sagt Braun.

„Es ist ein sparsamer Haushalt“, betont die seit 1. September amtierende Bürgermeisterin Hedi Braun. Er wird am kommenden Dienstag ab 18 Uhr im Rathaus beraten. „Es ist mein erster Haushalt, da will ich erst einmal vorsichtig sein“, sagt die Nachfolgerin von Franz-Ludwig Trauth (CDU). Sie habe mit ihren Beigeordneten die Prioritäten gesetzt und der Rat stehe dabei hinter ihr, ist sich Braun sicher. Kein Wunder: „Unseren Ortsgemeinden geht’s gut. Das soll auch so bleiben. Mir war ein ausgeglichener Haushalt wichtig, und dass wir keine neue Schulden machen.“ Während andere Verbandsgemeinden von ihren Ortsgemeinden Umlagen zwischen 30 und 40 Prozent verlangen, sind es in Herxheim gerade mal traumhafte 23 Prozent. Dieser Wert bleibt gegenüber 2015 unverändert. Hingegen gesenkt wird die Schulumlage von 4,36 Prozent 2015 auf nun 3,48 Prozent. Die Steuerentwicklung sei sehr gut, so Braun. Das sehe man deutlich an den Zahlen, auf deren Grundlage die VG-Umlage berechnet wird. Es werden alle Einnahmen der Ortsgemeinden zusammengezählt und davon 23 Prozent an die Verbandsgemeinde abgeführt. Waren das 2015 noch 14,66 Millionen Euro, wird für 2016 von 16,71 Millionen Euro ausgegangen. Herxheim legt über eine Million und Rohrbach um 750.000 Euro zu. Im Einzelnen führen Herxheim 2,62 Millionen Euro an die Verbandsgemeinde ab, Herxheimweyher 408.000 Euro, Insheim 1,72 Millionen Euro und Rohrbach 3,2 Millionen. Angesichts der vergleichsweise geringen Investitionen im Jahr 2016 könne aber von einer „Verschnaufpause“ für die Verbandsgemeinde keine Rede sein: Im kommenden Jahr fielen eben weitgehend nur „Vorlaufkosten“ für größere Projekte in der Zukunft an, so Braun. Ansonsten gilt auch für die neue Rathaus-Chefin selbstredend das in Herxheim gepflegte Motto: „Wir warten nicht lange, wir machen gleich das, was getan werden muss. Und wir sorgen dafür, dass es so bleibt.“ Es gebe keinen Sanierungsstau in der Verbandsgemeinde wie anderswo. Die vergleichsweise geringen Beträge, die im kommenden Jahr für Investitionen ausgegeben werden, belegten, wie gut es um die Infrastruktur bestellt sei. Der größte Posten sind 250.000 Euro für den Brandschutz. Es gibt neue Fahrzeuge für die Feuerwehr, ein neues EDV-System und ein neue Lüftung in der Feuerwehreinsatzzentrale. Auch für die heranwachsende Zukunft wird Geld ausgegeben: Die Verbandsgemeinde investiert 32.000 Euro in die Grundschule Herxheim. Sie bekommt einen Außenaufzug. Stichwort barrierefrei. Innerhalb des Gebäudes sei ein Fahrstuhl nicht zu installieren gewesen, merkt Braun an. Dazu wird die Toilette behindertengerecht umgestaltet. Im Außenbereich wird noch eine Unterstellmöglichkeit für Kinderfahrzeuge gebaut. Schließlich werden im Bereich Renaturierung für den Kaiserbach und den Quodbach jeweils 10.000 Euro in die Hand genommen. Das Rathaus bekommt einen neuen Serverraum für 13.000 Euro. (rww)