Kreis Südliche Weinstraße Wassyl: „Frau Busch liegt einfach falsch“

„Das Thema Einzelhandelskonzept wird aus meiner Sicht missbraucht, um innerhalb der Verbandsgemeinde eine eigentlich nicht vorhandene Missstimmung zu erzeugen, die dem Zusammenhalt in bislang nicht absehbarem Umfang schadet.“ In einer Stellungnahme reagiert Offenbachs Verbandsbürgermeister Axel Wassyl (parteilos) auf das Interview mit CDU-Bürgermeisterkandidatin Anja Busch in der gestrigen Ausgabe. Auch Wassyl bewirbt sich um dieses Amt.

Busch versuche „mit aller Gewalt“, einen Keil zwischen die Ortsgemeinden zu treiben. Das sei „ein gefährliches Spiel zum Schaden der gesamten Verbandsgemeinde“, betont Wassyl in seiner Stellungnahme. Hintergrund ist eine Diskussion über den Entwurf eines Einzelhandelskonzepts für die Verbandsgemeinde. Busch hatte in dem Interview erklärt, dessen Umsetzung würde dafür sorgen, dass sich Essingen, Bornheim und Hochstadt nicht entwickeln könnten und Offenbach bevorteilt wäre. „Der Verbandsgemeinderat hat den ersten und zweiten Entwurf parteiübergreifend abgelehnt, der dritte wurde jetzt von der Tagesordnung genommen“, betonte sie weiter und erklärte auch: „Wenn man im stillen Kämmerlein zusammensitzt und ein Konzept ausarbeitet, ohne die Ortsgemeinden mit einzubeziehen, ist dieses Ergebnis kein Wunder. “ Dem widerspricht der Verbandsbürgermeister energisch. Richtig sei hingegen, dass es erstens keine parteiübergreifende Ablehnung für den Entwurf gegeben habe, dieser zweitens auch nicht von der Tagesordnung heruntergenommen worden sei, und die Ortsgemeinden „intensiv“ in die Diskussion mit einbezogen worden seien. Der Verbandsgemeinderat habe sich bislang nur mit einem ersten Entwurf des Einzelhandelskonzepts im September 2016 befasst. Das Gremium habe sich dabei darauf geeinigt, dass erstens die Vorstellungen der Ortsgemeinden in diesen Entwurf einzuarbeiten und danach zweitens zur weiteren Beratung wieder in den Rat einzubringen seien. Im Anschluss an die Sitzung habe es mehrere Besprechungen mit den Ortsgemeinden gegeben. Dabei sei auch auf die Notwendigkeit eines Einzelhandelskonzeptes hingewiesen und um Vorlage der Änderungswünsche der Ortsgemeinden bis Jahresende 2016 gebeten worden. „Bis auf die Ortsgemeinde Bornheim haben alle anderen Ortsgemeinden zu dem Termin ihre Änderungsvorschläge abgegeben“, schreibt Wassyl. Hochstadt und Essingen hätten ihre Änderungswünsche eingereicht, diese seien auch in den Entwurf eingearbeitet worden. Bornheims Ortsbürgermeister Karl Keilen (CDU) habe erneut keine Reaktion gezeigt, „obwohl ich ihn in mehreren persönlichen Gesprächen daran erinnert habe“, erklärt Wassyl. Auf Anfrage per Mail im Juni 2017 habe er dann schließlich erklärt, dass er weniger inhaltlich, sondern mit dem „Wording“, also mit manchen Formulierungen, Probleme habe. Der Bitte, die Passagen so zu formulieren, wie es für ihn passend wäre, sei Keilen bis zum heutigen Tag nicht nachgekommen. Eine weitere Unwahrheit betreffe das Hornbach-Zentrum in Bornheim. Busch hatte gesagt: „Wenn ein Markt sich nur um einen Quadratmeter vergrößern wollte, würde das nicht gehen“. Das sei schlichtweg falsch. „Selbstverständlich geht das. Das steht auch so in dem Einzelhandelskonzept drin und wurde mehrfach von der oberen Landesplanungsbehörde, der SGD Süd, bestätigt“, erklärt Wassyl. Die im Konzept beschriebene Möglichkeit „einer maßvollen Erweiterung zur mittel- und langfristigen Standortsicherung und zur Optimierung der Nahversorgungsstrukturen“ bedeute nichts anderes. Zudem kritisiert Wassyl, dass Busch sich keiner Podiumsdiskussion gestellt habe. Axel Schrader, Ortsvereinsvorsitzender der SPD, und Kuno Volz, Vorsitzender FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat, hatten Wassyl und Busch den Vorschlag vor einigen Wochen unabhängig voneinander unterbreitet. Die Christdemokratin hatte ihre Absage unter anderem damit begründet, dass sie an den vorgeschlagenen Tagen bereits andere Termine zugesagt habe. „Nicht nur ich bedaure diese Weigerung sehr, weil es eine gute Möglichkeit für die Wählerinnen und Wähler gewesen wäre, sich ein direktes Bild von beiden Kandidaten zu machen. Vor 16 Jahren habe ich mich als politischer Frischling dieser Herausforderung auch nicht entzogen“, betont Wassyl.