Battweiler Gemeinderat: Beigeordneten-Posten noch offen

Fest steht, dass Stefan Hlava am Mittwochabend als neuer Battweilerer Ortsbürgermeister vereidigt wird. Wer seine Stellvertreter
Fest steht, dass Stefan Hlava am Mittwochabend als neuer Battweilerer Ortsbürgermeister vereidigt wird. Wer seine Stellvertreter werden, ist dagegen noch offen.

Der neue Battweilerer Ortsbürgermeister Stefan Hlava (SPD) wird am Mittwoch, 19 Uhr, in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates vereidigt. Er übernimmt die Amtsgeschäfte von Werner Veith, der nach 20 Jahren an der Spitze des Dorfes bei den Kommunalwahlen im Juni nicht mehr kandidiert hatte.

Bei einer Wahlbeteiligung von 72,4 Prozent wurde der bisherige erste Beigeordnete Hlava in Urwahl mit 89,18 Prozent Ja-Stimmen zum neuen Ortschef gewählt. Als weitere Beigeordnete fungierte bisher Leoni Neuer, die allerdings bei den Gemeinderatswahlen nicht mehr auf der SPD-Liste stand, da sie ihre ehrenamtliche Tätigkeit beenden wollte.

Nach den Ausführungen des künftigen Ortsbürgermeisters ist die Besetzung der Stellvertreter-Posten – ohnehin vorbehaltlich der Wahl durch den Gemeinderat – noch nicht abschließend entschieden. Bisher kamen beide Beigeordnete aus den Reihen der SPD, was sich am Mittwoch jedoch ändern könnte. Es gibt Anzeichen, dass die FDP, die im Rat mit fünf Personen vertreten ist, in der neuen Wahlperiode einen Stellvertreter des Ortsbürgermeisters stellen wird.

VG-Beschäftigte kann nicht Ratsmitglied werden

Die SPD erhielt bei der Wahl sieben Sitze. Da auch Hlava gewähltes Ratsmitglied ist, verliert er mit der Ernennung zum Ortsbürgermeister sein Mandat. Für ihn wird Christian Blinn in den Rat nachrücken. Bei der FDP wird die gewählte Erzieherin Sabine Zimmer ihren Ratssitz nicht annehmen, da sie Bedienstete der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land ist. Sie dürfte dem Gremium wegen der rechtlichen Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes künftig nur angehören, wenn sie ihr Beschäftigungsverhältnis beenden würde. Für sie rückt gemäß der FDP-Liste Maximilian Klug nach.

Unter den zwölf Ratsmitgliedern, die Battweiler entsprechend seiner Einwohnerzahl haben darf, sind mit Jannik Clauer, Maximilian Klug, Patrick Haase und Christian Blinn vier Neulinge. Dagegen gehörten Werner Veith, Andreas Reuter, Holger Jost, Matthias Klos, Sonja Hlava, Christian Liefke, Harald Schwarz und Christian Klück auch zuvor schon dem Gemeinderat an.

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