Thaleischweiler-Wallhalben Verbandsgemeinderat: Alle Fraktionen sollen mit in die Verantwortung

CDU und FWG haben eine Koalitionsvereinbarung für den Verbandsgemeinderat Thaleischweiler-Wallhalben geschlossen. Die Eckpunkte
CDU und FWG haben eine Koalitionsvereinbarung für den Verbandsgemeinderat Thaleischweiler-Wallhalben geschlossen. Die Eckpunkte hatten Martin Eichert, Herbert Semmet und Peter Sammel (vorne von links) gemeinsam mit Jürgen Käfer und Martin Sema (oben von links) bereits im Juli vorgestellt.

Zum dritten Mal konstituiert sich am Donnerstag, 29. August, 19 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Rat der 2014 gebildeten Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben. Eine seiner ersten Aufgaben ist die Wahl der Stellvertreter von Bürgermeister Patrick Sema (SPD). Dabei wird es Veränderungen geben.

Bei den Kommunalwahlen im Juni hatten CDU und FWG jeweils einen Ratssitz dazu gewonnen. Beide hatten sich daraufhin schnell auf einen Koalitionsvertrag und die möglichen Beigeordneten verständigt. Die große Koalition der vergangenen Wahlperiode ist damit Geschichte.

Im Gespräch mit Bürgermeister Patrick Sema – der VG-Chef entscheidet, ob und wenn ja welche Geschäftsbereiche er an einen Beigeordneten abgibt – wurde beschlossen, dass sich an der bisherigen Verteilung der Geschäftsbereiche nichts ändern soll. Ein Beigeordneter wird sich um den Bereich Bauen kümmern, ein weiterer wird sich mit dem Brand- und Katastrophenschutz, also der Feuerwehr, beschäftigen. Bei beiden handelt es sich um arbeitsintensive Bereiche: In puncto Bauen steht in der neuen Legislaturperiode der Umzug ins neue Rathaus bevor, auch bei den Schulen ist der Rat gefordert. Und wie wichtig eine gut funktionierende und ausgestattete Feuerwehr ist, wie wichtig das Miteinander bei der Feuerwehr ist, hat sich jüngst wieder beim Großbrand in Höhfröschen gezeigt.

Sema: „Es geht immer zuerst um die Menschen“

Bei den personellen Fragen waren sich die Koalitionspartner einig, dass der bisherige Erste Beigeordnete Michael Schmitt (CDU) erneut für diese Position vorgeschlagen wird und sich weiter um seinen bisherigen Geschäftsbereich kümmern soll. Für das Amt des weiteren Beigeordneten, das mit dem Geschäftsbereich Brand- und Katastrophenschutz verbunden bleibt, wird Martin Eichert (FWG) vorgeschlagen. Die CDU- und FWG-Fraktionen verfügen zusammen über 23 der 32 Ratsmandate, haben also eine klare Mehrheit.

Vom ersten Gespräch an, das über eine mögliche Koalition geführt wurde, sei man sich aber einig gewesen, dass alle vier im Rat vertretenen Fraktionen auch an der Spitze der Verbandsgemeinde vertreten sein sollten. Deshalb hatte man der FDP angeboten, einen Kandidaten für das Amt eines dritten Beigeordneten zu benennen. Diese hat das Angebot angenommen und wird Andreas Weizel für diese Aufgabe vorschlagen.

Bürgermeister Sema blickt der Zusammenarbeit mit den neuen – angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse im Rat mehr als wahrscheinlichen – Beigeordneten optimistisch entgegen. „Egal, welcher Partei oder Gruppierung jemand angehört – es geht immer zuerst um die Verbandsgemeinde, um die Menschen, die hier leben“, sagt Sema. Darüber habe es in den Vorab-Gesprächen bei allen Beteiligten keinen Zweifel gegeben.

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