Kommentar Ein Bürgerentscheid ist gut für die Demokratie

Die Debatte über drei Straßennamen in Landau und die namensgeber Hindenburg, Ludwig Kohl-Larsen und Hans Stempel hat der Stadtgesellschaft nicht gutgetan. Das muss man heilen.

Über umstrittene Namensgeber für drei Straßen ist in Landau sehr lange diskutiert worden. Es wäre übertrieben, von einem tiefen Zerwürfnis oder einer Spaltung der Landauer in zwei Lager zu sprechen, aber die Positionen liegen merklich sehr weit auseinander. Gut ist so etwas nicht.

Schlecht ist vor allem der Eindruck, dass die Bürgerbeteiligung ein Pro-forma-Akt war, aber keineswegs unvoreingenommen. Schlecht war auch, dass Teile der Politik behauptet haben, die Bürgermeinung zu kennen, ohne dies belegen zu können. Noch schlechter war, dass sie sich an diesen vermeintlichen Bürgerwillen gebunden fühlten.

Daher ist es nahezu zwingend, dass Landau auf ein Bürgerbegehren zusteuert. Dass die Gegner der Umbenennungen die nötigen Unterschriften zusammenbekommen, ist sehr wahrscheinlich. Es wäre gut, wenn der neue Rat dies nicht als Entscheidungsgrundlage nehmen würde, sondern es dann zum ersten Bürgerentscheid in der Geschichte Landaus käme. Der kann eine eindeutige Mehrheit ergeben, muss es aber nicht. Doch eine solche Abstimmung ist eine saubere Entscheidung, die Demokraten zu akzeptieren haben.