Landau Straßen: Bauprogramm startet – Bescheide werden verschickt

Die Stadt Landau plant in den kommenden Jahren, unter anderem die Königstraße, Martin-Luther-Straße, Waffenstraße, Glacisstraße und Drachenfelsstraße umzubauen oder zu sanieren. Das ist das vom Stadtrat verabschiedete Bauprogramm für die Jahre 2022 bis 2025.

Diese Umbauten müssen natürlich auch finanziert werden. Dafür erhebt die Verwaltung seit 2010 die wiederkehrenden Beiträge. In diesem Jahr beginnt ein neuer Abrechnungszeitraum – aus diesem Grund werden in den kommenden Tagen die neuen Bescheide für die Beiträge versandt, teilt die Stadt mit. Mit diesen werden nicht nur die tatsächlichen Ausgaben des Bauprogramms 2018 bis 2021 abgerechnet, sondern auch der neue Vorauszahlungsbetrag für 2022 bis 2025 mitgeteilt.

A- und B-Modelle

Eine Besonderheit: Aufgrund einer neuen Rechtsprechung gilt in den Stadtdörfern Arzheim, Dammheim und Wollmesheim ab sofort das sogenannte A-Modell. Das bedeutet, dass hier pro Jahr abgerechnet wird. Gleiches gelte grundsätzlich für Mörlheim, Mörlheim Gewerbegebiet, Mörzheim und Nußdorf. Hier stehen laut Stadt 2022 aber keine ausbaubeitragsfähigen Maßnahmen an. In den übrigen Abrechnungsgebieten – Godramstein, Queichheim, Horst, Südwest und Mitte – gilt weiter das sogenannte B-Modell für den Abrechnungszeitraum 2022 bis 2025. Auch wegen des Wechsels zum A-Modell fordert die Verwaltung jetzt teils höhere Beitragskosten von Anliegern. Weitere Gründe für die gestiegenen Beiträge seien höhere tatsächliche Baukosten im Abrechnungszeitraum 2018 bis 2021 und ein insgesamt gestiegenes Investitionsvolumen für das Bauprogramm bis 2025, heißt es in der Mitteilung.

Die Stadt betont, dass mit den Beiträgen ausschließlich reine Straßenbauten und Kanalarbeiten finanziert würden. „Da die Infrastruktur der Stadt Landau größtenteils aus den 1950er und 1960er Jahren stammt und Straßen eine maximale Lebensdauer von 60 bis 70 Jahren haben, stehen hier in den kommenden Jahren viele dringend notwendige Arbeiten an. “ Maßnahmen wie der Umbau von Bushaltestellen oder der geplante Bau der Radbrücke entlang der Queich würden nicht über die Beiträge finanziert, betont Stadtsprecherin Sandra Diehl.