Queichheim Verkehrskonzept Queicheim wird etwas früher überprüft

Das Verkehrskonzept für Queichheim bleibt. Es wird aber etwas früher als geplant evaluiert, also auf den Prüfstand gestellt, und wohl stellenweise nachgebessert.

[Korrigiert: falsche Zuordnung eines Zitats] Das ist das Ergebnis einer lebhaften Debatte im Stadtrat, die die Pfeffer&Salz-Fraktion mit ihrem Antrag auf sofortige Aufhebung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ausgelöst hatte. Die Verwaltung, Ortsvorsteher Jürgen Doll (CDU), die Grünen, die FDP und Die Linke lehnten die Aufhebung ab. „Politik ist nicht das Fähnchen im Wind“, sagte Timo Niederberger (FDP) zur P&S-Fraktionsvorsitzenden Gertraud Migl.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Maier und Michael Dürphold (FWG) äußerten sich nicht eindeutig. Maier sagte, im Mobilitätskonzept stehe nicht, dass die zuvor hoch belastete Schneiderstraße mit einem Einfahrtsverbot von Verkehr entlastet, sondern nur, dass dort der Radverkehr gestärkt werden solle. Dürphold sagte, eine 100-prozentige Lösung gebe es nicht. Wenn Verkehr verlagert werde, mute man ihn anderen zu. Eine solche Entscheidung „müssen wir alle mit- und ertragen“. Man dürfe auch nicht allen Verkehr nur einigen Anwohnern zumuten. Modale Filter würden den Verkehr nur verlagern, kritisierte er, Interessen von Autofahrern würden unter den Tisch gekehrt.

Mitarbeiter zur Ordnung gerufen

Bürgermeister Lukas Hartmann (Grüne) hatte zuvor Zahlen zur alten und neuen Verkehrsbelastung in der Schneiderstraße sowie im östlich davon gelegenen Wohngebiet beleuchtet und wiederholt, dass Queichheim insgesamt um 2700 Fahrzeuge täglich entlastet worden sei. Er und Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU) betonten, wie viele Beratungs- und Beteiligungsrunden dem Beschluss des Verkehrskonzepts vorausgegangen seien. Der Oberbürgermeister rief Zuhörer, darunter einen Mitarbeiter der Stadt, der in der Straße Im Vogelsang wohnt, zur Ordnung auf, weil sie unzulässigerweise in der Ratssitzung Stimmung gemacht hatten.

Doll warf Migl vor, zunächst die Verkehrsentlastung in der Schneiderstraße begrüßt, aber nun eine Kehrtwende vollzogen zu haben. Das Verkehrskonzept jetzt außer Kraft zu setzen, würde den Ortsbeirat entmachten. Er warb dafür, den neuen Ortsbeirat abzuwarten, der dann den Dezernenten und die Verwaltung einbinden könne. „Ich bin zuversichtlich, dass wir dann eine Lösung für alle finden werden“, so Doll.

Evaluation wird vorgezogen

Migl versuchte vergebens, dafür den August als Termin festzulegen. Geißler und Hartmann bezeichneten das als zu früh, weil weitere Verkehrszählungen außerhalb der Ferienzeit nötig seien und auch noch der Mobilitätsausschuss eingebunden werden müsse. Darüber werde es Herbst werden. Geißler mochte nur zusichern, dass das Verkehrskonzept zum „nächstmöglichen sinnvollen Termin“ behandelt werde. Ursprünglich sollte es im Februar 2025 auf den Prüfstand kommen.