Landau Was tun, wenn meine Briefwahlunterlagen nicht ankommen?

Am Sonntag, 9. Juni, stehen die Europawahl und die Kommunalwahlen an. Wer Briefwahl beantragt hat, aber immer noch auf seine Unterlagen wartet, kann auch noch einen anderen Weg wählen.

Was passiert, wenn ich zur Europa- oder Kommunalwahl Briefwahlunterlagen beantrage, aber diese nicht rechtzeitig ankommen? Dieser Frage sieht sich zum Beispiel eine Leserin aus Siebeldingen ausgesetzt. Sie berichtet, dass ihr Mann und sie „sofort“ die Unterlagen beantragt hätten. Ihr Mann habe seine Unterlagen am vergangenen Freitag bekommen – ihr Wahlbrief sei jedoch bis heute nicht eingetroffen. Die Verzögerung wird für sie zum Problem: Wegen einer anstehenden Urlaubsreise habe sie nun keine Möglichkeit, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Auch in ihrem Umfeld sei ein weiterer Fall bekannt, wenngleich nicht in Landau. Sie vermutet daher ein generelles Problem. In der Post sieht sie keinen zuverlässigen Partner für die Zustellung von Briefwahlunterlagen.

Die Stadt Landau bietet in solchen Fällen die Alternative an, im Briefwahlbüro im Rathaus vorbeizugehen und dort zu wählen. Möglich ist das zu den Öffnungszeiten: am Donnerstag von 8.30 bis 12 und von 14 bis 18 Uhr und am Freitag von 8.30 bis 12 Uhr. Der auf dem Postweg verloren gegangene Wahlschein werde dann im Verzeichnis ungültig gemacht, um eine zweifache Abstimmung auszuschließen. Für die Leserin, die sich bei der RHEINPFALZ gemeldet hatte, wohl keine Option: Sie sei berufstätig, berichtet sie, und daher zeitlich nicht in der Lage, zu den Öffnungszeiten der Verwaltung persönlich vorbeizukommen.

Wie geht die Post damit um?

Die Deutsche Post/DHL bestreitet Probleme bei der Zustellung der Unterlagen: Nach den vorliegenden Informationen habe die Vorbereitung der Wahlen sehr gut funktioniert, teilt ein DHL-Sprecher auf Anfrage mit. Sollte es in Einzelfällen trotzdem zu erkennbaren Verzögerungen gekommen sein, reagiere man umgehend. Bislang sei das aber nicht nötig: Der Prozess laufe sehr stabil.

Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 18 Uhr, beantragt werden. Bei der Rücksendung von Briefwahlunterlagen weist die Stadt Landau darauf hin, dass diese spätestens am Sonntag, 9. Juni, bis 18 Uhr, im Rathaus vorliegen müssen. Die Wahlbriefe können entweder persönlich im Briefwahlbüro abgegeben oder in die Hausbriefkästen an den Seiteneingängen des Rathauses eingeworfen werden. Eine Rücksendung per Post sollte spätestens am heutigen Donnerstag erfolgen, empfiehlt die Stadtverwaltung.

Bei plötzlicher Erkrankung können Wähler, die ihre Stimme im Wahllokal abgeben wollten, auch noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr Briefwahl beantragen.