Ludwigshafen Maxx-Tickets: Vergabe wird erneut geprüft

„Schnellstmöglich“ sollen Unfallkommission und Schulverwaltung noch einmal prüfen, für welche Schulwege die Stadt kostenlose Maxx-Tickets vergibt. Das sagt Schuldezernentin Cornelia Reifenberg (CDU). Sie reagiert damit auf zahlreiche Beschwerden.

Ende vergangener Woche hatte die Stadt per Pressemitteilung verkündet, dass bis zu 840 Schüler künftig auf ein kostenloses Maxx-Ticket verzichten müssen (wir berichteten). Von 14 Schulwegen, die bislang als „besonders gefährlich“ eingestuft wurden, würden nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) aus dem Jahr 2016 nur noch drei Wege den Kriterien entsprechen, hieß es von der Stadt. Für Eltern kam diese Umstellung überraschend, auch zahlreiche Politiker äußerten Kritik und forderten Aufklärung: Etwa dazu, welche Schulwege ganz konkret jetzt nicht mehr „gefährlich genug“ sind und warum. Der Stadtvorstand hatte die Neubewertung der Unfallkommission zunächst abgesegnet. Nun sagt Dezernentin Reifenberg im Gespräch mit der RHEINPFALZ: „Wir haben die Dimension unterschätzt.“ Die Schulwege sollen möglichst bald ein weiteres Mal überprüft werden. Es könne sein, dass es dann „zu einzelnen Neubewertungen kommt“, so Reifenberg. Gleichzeitig nimmt sie die Unfallkommission in Schutz. „Wir müssen uns nach den Vorgaben eines solchen Urteils richten“, ergänzt sie mit Blick auf die OVG-Entscheidung. Diese besagt, dass die Kosten für Schülerbeförderung nur übernommen werden müssen, wenn „die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts über die üblichen Risiken hinaus“ reicht. Die Kommission habe bislang immer sachlich und fachlich korrekt gearbeitet, betont Reifenberg. Dennoch: „Der Unmut der Eltern ist verständlich.“ Die Unfallkommission besteht unter anderem aus Vertretern der Polizei, des ADAC, der RNV und des Bereichs Straßenverkehr. Wann die neue Prüfung stattfinden soll, konnte Reifenberg noch nicht sagen, betonte aber, dass dann auch Vertreter der Schulverwaltung bei der Begehung dabei sein sollen. Die hätten einen zusätzlichen Blick darauf, wie sich Kinder und Jugendliche auf dem Schulweg verhalten. Eltern von Ludwigshafener Schulkindern rät sie, das Maxx-Ticket wie gewohnt zu beantragen. Die Anträge würden geprüft. Vorwürfe, die Stadt wolle Geld sparen, indem sie Tickets streicht, weist Reifenberg zurück.