Neustadt An Freibad-Umbau wird nicht gerüttelt

Eine gewisse Genugtuung liegt dem stets sehr bescheiden und ausgesprochen höflich auftretenden Karl Schäfer (CDU) schon in der Stimme. Bei der spontanen Feier auf dem Maikammerer Markplatz am Montagabend schüttelte er viele Hände. Gut 300 Bürger waren gekommen.

Seit Montag ist er wieder Bürgermeister der auferstandenen Verbandsgemeinde Maikammer, die vom Verfassungsgerichtshof in Koblenz von der Zwangsehe mit der VG Edenkoben „befreit“ wurde (wir berichteten bereits gestern). Als echte Befreiung betrachten in der Tat viele Maikammerer das Urteil, das die durch das Land im Zuge der Kommunalreform herbeigeführte Zwangsfusion als rechtswidrig wertete. Spontan ließen die Menschen zu Hause die Sektkorken knallen, als am Montagmittag die Kunde aus Koblenz in die Südpfalz drang. Schäfer schüttelte nicht nur viele Hände, sondern hatte auch eine klare erste Botschaft. Egal, was jetzt noch kommt: „Die Umbaupläne für das Maikammerer Schwimmbad werden nicht gekippt.“ Es bestehe Handlungsbedarf bei dem in die Jahre gekommenen Freibad. Nur mit den jetzt vorliegenden Plänen gewähre das Land 800.000 Euro an Zuschuss. „Wie wir das Ganze finanzieren, müssen wir sehen“, so Schäfer. Die Umgestaltung ist in der Bevölkerung umstritten, zumal drei der sechs 50-Meter-Bahnen wegfallen sollen. Die VG Maikammer muss demnach noch immer 4,3 Millionen Euro aufbringen. Alles Weitere werde sich in den nächsten Tagen klären: „Ich muss mir mal in Ruhe die Begründung des Gerichts durchlesen“, bittet Schäfer um etwas Geduld. Zumindest eines war gestern schon geklärt: Bei einer gestrigen Personalversammlung in Edesheim verkündete der Edenkobener Verbandsbürgermeister Olaf Gouasé (CDU), dass sämtliche räumliche Versetzungen seit der Fusion am 1. Juli 2014 rückgängig gemacht würden. Wer also von der Verwaltung in Maikammer in eine Abteilung in Edenkoben versetzt worden ist, kehrt demnächst zurück. Ungeklärt jedoch sei noch, was mit den Leuten geschehe, die nach dem 1. Juli 2014 eingestellt worden seien. Da allerdings sieht Schäfer den Gemeinde- und Städtebund, die Kommunalaufsicht und vor allem das Innenministerium in der Pflicht: „Das hat uns das Ganze ja eingebrockt.“ Die ehemalige Verbandsgemeindeverwaltung Maikammer hatte 42 Mitarbeiter. In dem ehemaligen Rathaus in der Immengartenstraße haben zwischenzeitlich die Werke Edenkoben und Maikammer Einzug gehalten. Die Edenkobener müssten jetzt halt wieder raus aus dem Haus, aber beide Werke seien nach wie vor für sich selbstständig und buchhalterisch getrennt. Die Eigenständigkeit der Maikammerer Werke sei für die nächsten zehn Jahre festgeschrieben. Hier falle also keine komplizierte Rückabwicklung an, so Schäfer. Der Edenkobener Verbandsbürgermeister Olaf Gouasé macht aus der Not eine Tugend – und wischt dabei dem Land ob seiner Kommunalreform zwischen den Zeilen eins aus: „Die Rheinland-Pfälzer können zufrieden sein mit ihrem Verfassungsgericht, weil es geltendes Recht auch anwendet.“ Ansonsten ist Gouasés Devise: „In der Ruhe liegt die Kraft.“ Die Rückabwicklung der fusionierten Verbandsgemeinden könne Wochen, aber auch Monate in Anspruch nehmen. „Eins nach dem anderen. Wir entwickeln jetzt einen Plan, wie wir alles wieder auseinander dröseln.“ Das geschehe in enger Absprache mit Karl Schäfer, legt Olaf Gouasé Wert auf die Gemeinsamkeit. Schließlich gelte es „tausend Fragen“ zu klären. Insbesondere bei den Finanzen: „Wir haben einen gemeinsamen Haushalt.“ Das fange schon bei so kleinen Dingen wie der Anschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof an, so Gouasé. Ansonsten betont der Edenkobener Verwaltungschef, dass sich für die Bürger nichts ändere: „Sie haben eine Verwaltung – gestern, heute und morgen. Ich führe die Geschäfte in Absprache mit Karl Schäfer, bis die Trennung vollzogen ist. Da gibt es keinen Ärger. Wir machen das gründlich und ordentlich.“ Der Verfassungsgerichtshof hat die Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer gekippt. Das Land begründete diese und weitere Zusammenschlüsse im Land unter anderem damit, dass eine Gebietskörperschaft 12.000 Einwohner haben müsse, um effizient wirtschaften zu können. Maikammer hat etwas mehr als 8000.